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Rechtsgebiet z.B. Arbeitsrecht
Ortz.B. Köln, 50968

Rechtsbeiträge

Versicherungsrecht , 11.07.2018 (Update 16.10.2018)
Wer haftet nach einem Sturz? © topopt
Ob es die Fußmatte im Supermarkt oder die lockere Bordsteinkante ist - ein Sturz ist schnell passiert und hat oft unangenehme gesundheitliche Folgen für den Gefallenen. Gestritten wird dann, wer für den Sturz und seine Folgen haften muss.
Verkehrsrecht , 19.12.2017 (Update 15.10.2018)
Autofahrer aufgepasst: Erhöhte Unfallgefahr durch Wildwechsel! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
In der morgendlichen und abendlichen Dämmerung besteht gerade in den kürzer werdenden Tagen eine erhöhte Gefahr durch Wildwechsel. Die Tiere springen aus dem Nichts auf die Fahrbahn und ein Zusammenstoß ist unvermeidlich – jetzt gilt es für den Autofahrer richtig zu handeln!
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Bank- und Kapitalmarktrecht , 26.07.2018 (Update 15.10.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Die Insolvenzverfahren über die Vermögen der deutschen P&R-Gesellschaften ist nunmehr am 24.07.2018 eröffnet worden. Geschädigte Anleger haben nun bis einschließlich 14.09.2018 Gelegenheit ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anzumelden. Ob und in welcher Höhe sie mit Rückzahlungen innerhalb der Insolvenzverfahren rechnen können erscheint angesichts der Erkenntnisse der Insolvenzverwalter unsicher.
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Arbeitsrecht , 18.06.2015 (Update 12.10.2018)
Arbeit: Wann darf der Chef den Urlaub kürzen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Arbeitnehmer haben nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Anspruch auf mindestens 24 Werktage Urlaub im Jahr. Wurden im Arbeitsvertrag noch mehr Urlaubstage zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, erhöht sich der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entsprechend. Gibt es auch Gründe, warum der Chef den Erholungsurlaub kürzen darf?
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Bank- und Kapitalmarktrecht , 11.10.2018 (Update 11.10.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, zur BGH-Entscheidung 10.07.2018 – VI ZR 263/17. Diese BGH-Entscheidung zum erhöhten Verlustrisiko aufgrund von Nachrangklauseln ist in mehrfacher Hinsicht sowohl für Anleger als auch Anbieter interessant.
Bank- und Kapitalmarktrecht , 09.10.2018 (Update 11.10.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Die Anwaltskanzlei KSR erläutert in diesem Expertentipp die BGH-Entscheidung 23.08.2018 – III ZR 506/16 – zur Schadensersatzpflicht von Notaren bei der Beurkundung vor Ablauf der Zweiwochenfrist.
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Miet- und Wohnungseigentumsrecht , 09.10.2018 (Update 11.10.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Die Rechtsanwaltskanzlei KSR behandelt in diesem Beitrag die Folgen fehlerhafter Beschlüsse bei Eige...
Verwaltungsrecht , 26.07.2018 (Update 11.10.2018)
Gründe für den Entzug einer Waffenbesitzkarte © topopt
Jäger, Sportschützen, Schusswaffensammler oder Erben von Waffen benötigen nach dem deutschen Recht eine Waffenbesitzkarte. Diese erlaubt ihnen eine Waffe zu besitzen, nicht aber – wie ein Waffenschein - diese auch mit sich zu führen. Zeigt sich ein Waffenbesitzer im Sinne des Waffenrechts als unzuverlässig, muss er die Waffenbesitzkarte wieder abgeben. Dies kann aus ganz unterschiedlichen Gründen der Fall sein.
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Familienrecht , 10.07.2018 (Update 10.10.2018)
Kindergeld: Anspruch, Höhe und Dauer © topopt
Ein Kindergeldanspruch besteht bis zum 25. Lebensjahr, wenn sich das Kind in der Erstausbildung befindet. Bei vielen Eltern herrscht Unsicherheit, wer einen Anspruch auf Kindergeld hat, wie hoch das zu erwartende Kindergeld ist und wie lange es bezogen werden kann. Eine gute Nachricht kommt von der Bundesregierung: Ab Juli 2019 soll das Kindergeld um zehn Euro steigen.
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Messis in der Mietwohnung – Wie können Vermieter dagegen vorgehen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Essensreste, Leergut, schmutziges Geschirr, gebrauchte Wäsche - in einer Messis-Wohnung stapeln sich Unrat und Müll bis sie vor Platzmangel und Gestank kaum noch bewohnbar ist. Für Vermieter ist das ein großes Ärgernis, was auch zu finanziellen Einbußen führen kann. Wie kann ein Vermieter sich gegen die Vermüllung seiner Mietwohnung wehren?
Verkehrsrecht , 14.08.2017 (Update 09.10.2018)
Tachomanipulation: Rechte des Käufers beim falschen Tachostand © topopt
Laut Polizeiangaben ist in Deutschland bei jedem dritten Gebrauchtwagen der Kilometerstand auf dem Tacho manipuliert. In diesen Fällen kann der Käufer zwar vom Autokauf zurücktreten, doch kann man bereits bei der Verkaufsverhandlung checken, ob am Tachostand gedreht wurde?
Medizinrecht , 06.03.2018 (Update 08.10.2018)
Zum Umfang der Aufklärungspflicht eines Arztes gegenüber dem Patienten © topopt
Vor Operationen müssen Patienten vom behandelnden Arzt über die Risiken des Eingriffs aufgeklärt werden. Je nach Eingriff kann hier auch eine besondere Aufklärung notwendig sein. Ob diese ordnungsgemäß erfolgt ist, wird vom Gericht nicht anhand des Aufklärungsbogens beurteilt, sondern anhand des Aufklärungsgesprächs zwischen Arzt und Patient.
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Vermieter muss berechtigtes Interesse bei einer Sanierungskündigung darlegen © topopt
Ein Vermieter muss im Kündigungsschreiben dem Mieter sein berechtigtes Interesse an einer Sanierungskündigung der Mietwohnung aufführen, ansonsten ist die Kündigung unwirksam.
Informationstechnologierecht , 04.10.2018 (Update 04.10.2018)
Blogger darf Internetdomain www.wir-sind-afd.de nicht in Betrieb nehmen © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Einem Blogger wurde kürzlich vom Oberlandesgericht Köln untersagt, die Internetdomain www.wir-sind-afd.de in Betrieb zu nehmen. Das Gericht befürchtet, dass durch den Namen eine Zuordnungsverwirrung entsteht.
Strafrecht , 05.10.2017 (Update 03.10.2018)
Bundesweites Stadionverbot für Fussballfans © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Fußballfans darf ein bundesweites Stadionverbote erteilt werden, wenn die Gefahr besteht, dass sie ein Fußballspiel durch rechtswidrige Aktionen stören werden. Das Stadionverbot muss allerdings sachlich begründet sein, ansonsten ist es unwirksam. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Amtsgericht Frankfurt/Main.
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Strafrecht , 09.05.2017 (Update 03.10.2018)
Häusliche Gewalt- Wie können Opfer sich wehren? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Über 100.000 Frauen jährlich sind laut einer aktuellen Statistik von häuslicher Gewalt betroffen - die Dunkelziffer liegt vermutlich noch weit höher. Dies zeigt: Häusliche Gewalt ist kein Randthema, sondern findet mitten in unserer Gesellschaft statt. Ein Tabuthema, bei dem Betroffene oft nicht wissen, an wen sie sich wenden oder wie sie sich dagegen wehren können.
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Medizinrecht , 08.05.2018 (Update 02.10.2018)
Au Backe- Wann haftet der Zahnarzt? © topopt
Für viele Patienten ist der Besuch beim Zahnarzt mit Angst verbunden. Kommt es zu Komplikationen bei der Behandlung, oder wird der Patient nicht ausreichend über die Behandlung oder die damit verbundenen Therapiekosten aufgeklärt, muss der Zahnarzt unter Umständen für die fehlerhafte Behandlung haften.
Wissen Aktuell , 01.10.2018 (Update 01.10.2018)
Neue gesetzliche Regelungen im Oktober 2018 © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Im Oktober 2018 werden die Grenzwerte von Blei in Spielzeugen gesenkt, Verbraucher erhalten mehr Transparenz bei Dienstleistungen und Produkten von Geldinstituten und Versicherungen und auch die Grenzwerte für den Stickstoffoxid-Ausstoß bei Warmwasserbereiter werden neu geregelt.
Familienrecht , 28.09.2018
Keine Kündigung eines Kindergartenplatzes wegen Kritik der Eltern © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Die Betreuung im Kindergarten läuft oft nicht so, wie die Eltern sich das vorstellen. Schickt ein Vater, in seiner Funktion als Elternratsvorsitzender, einen Rundbrief an die Elternschaft, in dem er aufruft sich bei Problemen im Kindergarten auch an die Gemeindeverwaltung zu wenden, ist das kein Grund den Betreuungsvertrag für sein Kind zu kündigen.
Verkehrsrecht , 23.05.2016 (Update 27.09.2018)
Fall Bettina Wulff: Kein Alkohol am Steuer! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Die ehemalige First Lady Bettina Wulff soll laut Medienberichten kürzlich unter starkem Alkoholeinfluss einen Verkehrsunfall verursacht haben. Trunkenheit am Autosteuer kann neben einem Bußgeld und dem Verlust des Führerscheins schwerwiegende Folgen haben.
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