Rechtsbeiträge

Ein Hund ist für viele Menschen nicht einfach nur ein Haustier, er ist ein bester Freund und Weggefährte. Ob Beißattacken, Leinenzwang, Lärm durch Bellen oder Zuchttauglichkeit - Anlass für Streitigkeiten rund um den Vierbeiner gibt es viele. Hundebesitzer sollten daher ihre Rechte und Pflichten kennen.

Eine lang ersehnte Urlaubsreise wegen Krankheit absagen zu müssen, ist ärgerlich. Ein kleiner Trost ist es für den vermeintlichen Urlauber, wenn er eine Reiserücktrittsversicherung abgeschlossen hat und so zumindest nicht auf den Reisekosten sitzen bleibt. Doch Vorsicht, die zahlt längst nicht bei allen Erkrankungen.

Rund um den Schulbetrieb stellen sich für Schüler, Eltern und Lehrer viele rechtliche Fragen: Haben Schüler einen Anspruch auf Aufnahme in eine bestimmte Schule? Ist ein Wechsel von einer Privatschule auf eine städtische Schule möglich? Wann gibt es einen Schulverweis? Wer haftet bei Unfällen auf einer Klassenfahrt?

Immer wieder kommt es durch herabfallende Äste zu Unfällen, bei denen Fußgänger oder Autofahrer zu Schaden kommen. Steht der unfallverursachende Baum im öffentlichen Verkehrsraum, hat die Kommune die Pflicht zur Unfallvermeidung eine Baumkontrolle durchzuführen. Doch wie oft muss die Baumkontrolle durch die Kommune durchgeführt werden? Und wann haftet sie bei Unfällen aufgrund von herabfallenden Ästen und umgestürzten Bäumen?

Die gesetzliche Unfallversicherung springt ein, wenn ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit einen Unfall erleidet. Welche Tätigkeiten jedoch zum beruflichen Umfeld gehören, ist zwischen der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Arbeitnehmer oft streitig.

Wer mit einem Testament seinen letzten Willen regeln möchte, muss auf einiges achten, damit das Testament auch tatsächlich wirksam ist und umgesetzt wird. Welche Arten von Testamenten gibt es? Wer ist testierfähig? Welche Form muss ein Testament haben?

Feuchtigkeit und Schimmelbildung in Mietwohnungen sind nicht nur in kälteren Jahreszeiten ein Problem, bei dem es zwischen Vermieter und Mieter sowohl hinsichtlich der Ursache als auch der Beseitigungskosten immer wieder zum Konflikt kommt. Wie sollen Mieter bei Schimmelbildung in der Wohnung vorgehen?

Fällt ein Flug aus, ist das für den betroffenen Passagier, der seine Reise nicht wie geplant durchführen kann, sehr ärgerlich. In der EU haben Fluggäste bei Flugausfall aufgrund einer Verordnung Ansprüche gegenüber der Fluggesellschaft. Doch welche konkreten Rechte haben Passagiere bei Flugausfall?

Ob spezielle Hörgeräte, Bildtelefon oder Therapiestühle: Krankenkassen lehnen in vielen Fällen die Kostenübernahme von medizinischen Hilfsmitteln ab. Wir haben Ihnen einige Urteile zusammengestellt, die zeigen, welche Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden müssen, und welche nicht.

Im Herbst sind Hauseigentümer und Mieter wieder in der Pflicht den Gehweg von Laub zu befreien und den Garten für den Winter herzurichten. Wie laut Gartengeräte sein dürfen und wie mit Überwuchs aus Nachbars Garten umgegangen werden muss, entscheiden in vielen Fällen letztlich die Gerichte.

Jäger, Sportschützen, Schusswaffensammler oder Erben von Waffen benötigen nach dem deutschen Recht eine Waffenbesitzkarte. Diese erlaubt ihnen eine Waffe zu besitzen, nicht aber – wie ein Waffenschein - diese auch mit sich zu führen. Zeigt sich ein Waffenbesitzer im Sinne des Waffenrechts als unzuverlässig, muss er die Waffenbesitzkarte wieder abgeben. Dies kann aus ganz unterschiedlichen Gründen der Fall sein.

Eltern haben in Deutschland nach der Geburt ihres Kindes die Möglichkeit drei Jahre Elternzeit im Job zu nehmen. Wie muss der Antrag auf Elternzeit gestellt werden? Gibt es eine Frist? Und darf der Arbeitgeber den gesetzlichen Urlaubsanspruch aus der Elternzeit kürzen?

Verspätet sich ein Flug, kann das die gesamte Reise eines Fluggastes auf den Kopf stellen. In der EU können Fluggäste aufgrund der EU-Fluggastrechtverordnung Betreuung und Entschädigung von der Airline verlangen. Doch in welchen Fällen stehen Passagieren Ansprüche bei einer Flugverspätung zu?

Kann eine Flugreise etwa aufgrund einer Erkrankung, weil die notwendigen Passdokumente nicht vorliegen oder eines Naturereignisses wie ein Vulkanausbruch nicht angetreten werden, stellt sich die Frage, ob die Fluggäste kostenfrei von ihrer Flugreise zurücktreten können und ob die Reiserücktrittversicherung für die Kosten aufkommt.

Die Zahl der Jäger nimmt in Deutschland stetig zu. Ob Jagdunfälle, Schäden bei der Treibjagd oder der Entzug des Waffenscheins – für viele Jäger ist die Konfrontation mit Recht und Gesetz eine große Herausforderung.

Eine Mieterhöhung bringt immer viel Konfliktpotentiell zwischen Mieter und Vermieter mit sich. Damit die Mieterhöhung vom Mieter nicht angreifbar ist, ist es für Vermieter besonders wichtig keine Fehler zu machen. Doch auf was genau müssen Vermieter bei einer Mieterhöhung achten?

Haschisch, LSD, Heroin, Amphetamin oder eine Kräutermischung mit harten Drogen – Werden bei einem Autofahrer im Rahmen eines polizeilichen Drogentests verbotene Wirkstoffe im Blut nachgewiesen, ist der Führerschein schnell weg.

Wohnungseigentümerversammlungen, Eigentümerbeschlüsse, Hausverwaltung, Instandhaltung und Nutzung – Wohnungseigentümer werden mit vielen Rechtsfragen rund um ihre Immobilie konfrontiert.

Seit 2015 gilt in Deutschland das Mindestlohngesetz, welches Arbeitnehmern eine gesetzliche Lohnuntergrenze garantiert. Ab dem 1. Januar 2024 gilt ein Mindestlohn von 12,41 Euro pro Arbeitsstunde. Weitere Erhöhungen des Mindestlohns sind geplant.

Impfungen sind wichtig, um Infektionskrankheiten wirksam zu vermeiden. Ärzte klären ihre Patienten vor jeder Impfung auf mögliche Nebenwirkungen auf. Nur in seltenen Fällen treten nach einer Impfung Schwierigkeiten auf. Kommt es aber doch zu Komplikationen, kann das schwerwiegende Gesundheitsprobleme für den Patienten zur Folge haben.