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Rechtsgebiet z.B. Arbeitsrecht
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Rechtsbeiträge

Wissen Aktuell , 23.06.2018 (Update 19.06.2018)
Wann kann vom Pferdekauf zurückgetreten werden? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ob Rasse, Zucht, Eignung oder Gesundheit– beim Pferdekauf gibt es einiges zu beachten. Zeigen sich später Mängel beim Pferd kann der Pferdekäufer unter bestimmten Voraussetzungen vom Kaufvertrag zurücktreten.
Kündigungsklausel in Bausparverträgen unwirksam © topopt
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken sind immer wieder ein Grund für gerichtliche Auseinandersetzungen. Jüngst hat das Oberlandesgericht Karlsruhe einer aktuellen Entscheidung zur Wirksamkeit einer Kündigungsklausel in Bausparverträgen Stellung genommen.
Wissen Aktuell , 21.06.2018
Fussball-WM 2018: Darf man Tickets weiterverkaufen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Aus unterschiedlichsten Gründen kann es passieren, dass Tickets für die Fußball-WM in Russland nicht genutzt werden können und der Fußball-Fan sich fragt, ob er diese denn weiterverkaufen darf. Der Veranstalter der diesjährigen Fußball WM FIFA hat zum Ticket-Kauf und –Weiterverkauf Regeln festgelegt.
Neue Datenschutz-Grundverordnung – mehr Rechte für Verbraucher! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Das Thema Datenschutz wird derzeit viel diskutiert. Am 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Mit ihrer Hilfe sollen Verbraucher bessere Möglichkeiten haben, ihre Daten zu kontrollieren.
Bank- und Kapitalmarktrecht , 19.06.2018 (Update 19.06.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Banken müssen gemäß einer Entscheidung des BGH vom 19.12.2017 – XI ZR 152/17 - bei der Empfehlung sogenannter Fremdwährungsdarlehen über spezifische Risiken und Nachteile aufklären. Findet eine solche Risikoaufklärung unzureichend statt, können gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Bank- und Kapitalmarktrecht , 19.06.2018 (Update 19.06.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Insolvenzverwalter gescheiterter Fonds sind gemäß einer Entscheidung des BGH vom 20.02.2018 – II ZR 272/16 – verpflichtet, substantiiert die Forderung darzustellen, die an den jeweiligen Anleger gestellt wird.
Wissen Aktuell , 19.06.2018 (Update 19.06.2018)
Musterfeststellungklage: Die "Eine-für-Alle-Klage" kommt! © topopt
Der Deutsche Bundestag hat jüngst die Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit sollen zukünftig Verbraucherverbände Haftungsvoraussetzungen für Unternehmen gegenüber vergleichbar betroffenen Verbrauchern in einem Gerichtsverfahren klären lassen können. Es muss dann nicht mehr jeder Verbraucher selbst sein Recht einklagen und alleine das Prozessrisiko tragen.
Verkehrsrecht , 18.06.2018
Autokauf im Ausland: Worauf muss man achten? © topopt
Viele Autokäufer erhoffen sich durch einen Neuwagenkauf im benachbarten europäischen Ausland erhebliche finanzielle Einsparungen. Aber Vorsicht: Bei den genannten Verkaufspreisen handelt es sich um Netto-Preise. Hinzu kommen die Kosten für die Überführung und die Mehrwertsteuer in Deutschland.
Verwaltungsrecht , 16.06.2018 (Update 16.06.2018)
Auf den Hund gekommen – Aktuelle Rechtsprechung! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ein Hund ist für viele Menschen nicht einfach nur ein Haustier, es ist ein bester Freund und Weggefährte. Streitigkeiten rund um den Vierbeiner enden daher nicht selten vor Gericht, wie folgende Gerichtsurteile zeigen.
Arbeitsrecht , 15.06.2018
Arbeitszeitvereinbarung unwirksam: Roomboy erhält 15.000 Euro Nachzahlung © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Eine Vereinbarung, dass die Arbeitszeit sich nach Dienst- und Einsatzplänen richtet, ist nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf unwirksam, da sie das Betriebsrisiko einseitig auf den Angestellten verlagert.
Bank- und Kapitalmarktrecht , 14.06.2018 (Update 14.06.2018)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Geschädigte Anleger, die vor dem Beitritt zu einem geschlossenen Fonds unzureichend beraten wurden, können von ihren Anlageberatern Schadensersatz verlangen. Der BGH erweitert mit einer aktuellen Entscheidung vom 17.04.2018 – II ZR 265/16 – den Kreis der möglichen Haftenden.
Verkehrsrecht , 14.06.2018
Überschreitung der Richtgeschwindigkeit: Mithaftung bei einem Unfall! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Wer auf deutschen Straßen die Richtgeschwindigkeit überschreitet muss nicht mit einem Bußgeld oder einer Strafe rechnen, er kann aber bei einem Unfall zu einer Mithaftung herangezogen werden. Und das selbst dann, wenn der Autofahrer ohne eignes Verschulden am Unfall beteiligt war, entschied das Oberlandesgericht Hamm.
Steuerrecht , 13.06.2018 (Update 13.06.2018)
Sind Prozesskosten bei der Einkommenssteuer absetzbar? © topopt
In bestimmten Fällen können Prozesskosten bei der Einkommenssteuer als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. So etwa die Zivilprozesskosten nach einer Kindesentführung, entschied aktuell das Finanzgericht Düsseldorf.
Arbeitsrecht , 12.06.2018
Fussball-WM am Arbeitsplatz – Zu schauen oder hören erlaubt? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
In zwei Tagen beginnt die Fußball-WM in Russland. Viele Übertragungen der WM-Spiele fallen in die Arbeitszeit. Arbeitnehmer, die auch am Arbeitsplatz bei der WM per Fernsehen, Internet-Stream oder Radio live dabei sein wollen, sollten keine rote Karte vom Chef riskieren.
Familienrecht , 11.06.2018 (Update 11.06.2018)
Wissenswertes zum Ausbildungsunterhalt © topopt
Eltern müssen für den Unterhalt ihrer Kinder sorgen. Dazu gehören auch die Kosten während einer Ausbildung. Aber wie lange und in welchem Umfang müssen Eltern Ausbildungsunterhalt leisten? Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm müssen Eltern jedenfalls keine Zweitausbildung zahlen.
Sozialrecht , 09.06.2018 (Update 09.06.2018)
Arbeitsunfall: Wann muss die Unfallkasse zahlen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Unfälle, die im Rahmen einer Beschäftigung oder auf einem Dienstweg geschehen, fallen unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Welche Ereignisse zu einem Arbeitsunfall führen können, ist umstritten. Kinderschrei ins Ohr der Erzieherin oder ein plötzlich auftretender Schmerz im Knie ohne Fremdeinwirkung, führen laut Gericht nicht zu einem Arbeitsunfall.
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Einbruch während des Urlaubs – Was ist zu tun? © topopt
Die Sommerferien stehen vor der Tür und für Viele geht es ab in den Urlaub. Damit beginnt auch die Hochsaison der Wohnungseinbrüche. Zwar ist die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland im Jahr 2917 erneut zurückgegangen, trotzdem waren rund 120.000 Menschen Opfer eines Einbruchdiebstahls. Damit die Versicherung den Einbruchschaden übernimmt, gilt es einiges zu beachten.
Verkehrsrecht , 07.06.2018
Falschparker muss Kosten für Schienenersatzverkehr zahlen! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Falschparker, die ihr Fahrzeug zu nah an den Schienen einer Straßenbahn abstellen, müssen die Kosten für den Schienenersatzverkehr übernehmen. Besonders teuer wird es, wenn die Fahrgäste ersatzweise mit Taxis befördert werden.
Familienrecht , 06.06.2018 (Update 06.06.2018)
Umgangsrecht auch für Großeltern! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Nach einer Trennung oder bei einem Familienstreit leiden auch die Großeltern, wenn sie zu ihren Enkeln keinen oder nur noch sehr eingeschränkten Kontakt haben. Ein gesetzliches Recht auf den Umgang mit den Enkeln haben Großeltern zwar nicht, das Familiengericht kann ihnen aber ein Umgangsrecht zu sprechen. Auch der EuGH entschied nun, dass der Begriff „Umgangsrecht“ auch das Umgangsrecht der Großeltern umfasst.
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Wissen Aktuell , 05.06.2018 (Update 05.06.2018)
Reisemangel: Hotelausstattung! © topopt
Ob es das defekte Waschbecken, der schmutzige Teppichboden oder der fehlende Kleiderschrank im Hotelzimmer ist, wenn die Ausstattung nicht das hält, was der Urlauber erwartet, ist das ärgerlich. Eine desolate Hotelzimmerausstattung ist aber nicht immer auch gleich ein Reisemangel.
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