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Rechtsgebiet z.B. Arbeitsrecht
Ortz.B. Köln, 50968

Rechtsbeiträge

Wissen Aktuell , 09.07.2018 (Update 17.07.2019)
Flugausfall oder Verspätung - Ihre Rechte bei Flugreisen! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Bei Flugreisen kommt es immer wieder zu Verspätungen und Ausfällen. Wichtig für alle Flugreisende: Ein Fluggast hat einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sich sein Flieger verspätet oder ganz ausfällt. Dies regelt die europäische Fluggastrechteverordnung. Ob und wieviel Geld ein Fluggast zurückerhält, entscheidet in vielen Fällen das Gericht.
Familienrecht , 10.07.2018 (Update 17.07.2019)
Kindergeld: Anspruch, Höhe und Dauer © topopt
Ein Kindergeldanspruch besteht bis zum 25. Lebensjahr, wenn sich das Kind in der Erstausbildung befindet. Bei vielen Eltern herrscht Unsicherheit, wer einen Anspruch auf Kindergeld hat, wie hoch das zu erwartende Kindergeld ist und wie lange es bezogen werden kann. Seit Anfang Juli 2019 ist das Kindergeld um zehn Euro gestiegen.
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Verkehrsrecht , 26.05.2015 (Update 16.07.2019)
Rechtsrat rund ums Fahrrad © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ob Mountainbikes, Rennräder oder Citybikes - Im Frühling kommen Fahrräder wieder zu ihrem Einsatz. Helmpflicht, Alkoholkonsum oder die Haftung bei Fahrradunfällen sind dabei nur ein paar Beispiele für die rechtlichen Aspekte beim Fahrradfahren.
Agrarrecht , 02.08.2018 (Update 15.07.2019)
Rechtsprobleme rund ums Pferd © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com © CC0
Ob es der Pferdekauf, die Pferdehaltung, der Reitunfall und oder die rechtlichen Folgen von tierärztlichen Behandlungsfehlern sind: Rund ums Pferd gibt es viele Rechtsfragen zu klären. Wir haben Ihnen einige interessante Rechtsinfos zu diesem Thema zusammengestellt.
4.0 / 5 (1 Bewertungen)
Strafrecht , 16.03.2017 (Update 12.07.2019)
Wann ist Sterbehilfe nicht strafbar? © topopt
Ob Hilfe zur schmerzlosen Selbsttötung oder „Sterben lassen“ – die Grenze zur aktiven und damit in Deutschland strafbaren Sterbehilfe ist oft nicht ganz klar. Der Bundesgerichtshof hat aktuell zwei Ärzte freigesprochen, die Patienten bei deren Selbsttötungsverlangen unterstützt und auf Rettung verzichtet haben.
Sozialrecht , 28.06.2018 (Update 11.07.2019)
Welche medizinischen Hilfsmittel müssen Krankenkassen übernehmen? © topopt
Ob spezielle Hörgeräte, Bildtelefon oder Therapiestühle: Krankenkassen lehnen in vielen Fällen die Kostenübernahme von medizinischen Hilfsmitteln ab. Wir haben Ihnen einige Urteile zusammengestellt, aus den hervor geht, welche Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden müssen und welche nicht.
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Sozialrecht , 12.07.2018 (Update 10.07.2019)
Berufskrankheiten: Wann muss die gesetzliche Unfallversicherung zahlen? © topopt
Rund 20.000 Erkrankungen von Arbeitnehmern wurden im letzten Jahr von der gesetzlichen Unfallversicherung als Berufskrankheit anerkannt. In vielen Fällen mussten letztlich die Gerichte entscheiden, ob die Erkrankung des Arbeitnehmers ihren Ursprung im Arbeitsumfeld hatte. Hier finden Sie eine umfassende Sammlung von Gerichtsentscheidungen zu Berufskrankheiten.
4.5 / 5 (2 Bewertungen)
Verkehrsrecht , 17.05.2019 (Update 10.07.2019)
„Section Control“ Verkehrsüberwachung vorläufig wieder erlaubt © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Die Verkehrsüberwachung mittels „Section Control“ ist vorläufig wieder erlaubt, entschied jüngst das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Bei „Section Control“ handelt es sich um einen Streckenradar zur abschnittsbezogenen Geschwindigkeitskontrolle.
Arbeitsrecht , 18.06.2015 (Update 09.07.2019)
Arbeit: Wann darf der Chef den Urlaub kürzen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Arbeitnehmer haben nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Anspruch auf mindestens 24 Werktage Urlaub im Jahr. Wurden im Arbeitsvertrag noch mehr Urlaubstage zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, erhöht sich der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entsprechend. Gibt es Gründe, warum der Chef den Erholungsurlaub kürzen oder verweigern darf?
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Verkehrsrecht , 16.10.2017 (Update 08.07.2019)
Motorrad: Helmpflicht auch für Turbanträger © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Wer in Deutschland mit einem Motorrad am Straßenverkehr teilnimmt muss einen Schutzhelm tragen. Dies gilt auch für Menschen, die aus Gründen ihrer Religionsausübung einen Turban tragen, stellte aktuell das Bundesverwaltungsgericht klar und bestätigte damit eine frühere Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg.
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Wissen Aktuell , 05.06.2018 (Update 05.07.2019)
Reisemangel: Hotelausstattung! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ob es das defekte Waschbecken, der schmutzige Teppichboden oder der fehlende Kleiderschrank im Hotelzimmer ist, wenn die Ausstattung nicht das hält, was der Urlauber erwartet, ist das ärgerlich. Eine desolate Hotelzimmerausstattung ist aber nicht immer auch gleich ein Reisemangel.
Wissen Aktuell , 03.07.2018 (Update 04.07.2019)
Traumurlaub Kreuzfahrt - Ihre Rechte als Passagier! © topopt
Ob auf dem Mittelmeer, in der Karibik oder auf dem Nil – Kreuzfahrten erfreuen sich bei Urlaubern immer größerer Beliebtheit. Rund 1,8 Millionen Deutsche verbringen aktuellen Statistiken zur Folge ihren Urlaub auf einem Kreuzfahrtschiff - und die Branche boomt. Wenn es Probleme rund um die Kreuzfahrt gibt, sollten Passagiere ihre Rechte kennen.
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Miet- und Wohnungseigentumsrecht , 15.02.2019 (Update 04.07.2019)
Miete: Streitpunkt Eigenbedarf! © topopt
Beim Thema Eigenbedarf kommt es immer wieder zum Konflikt zwischen Mieter und Vermieter. Für wen darf Eigenbedarf angemeldet werden und wann liegt eine unzumutbare Härte für den Mieter vor?
Verkehrsrecht , 24.07.2018 (Update 02.07.2019)
Unfälle in der Waschstraße – Wer haftet? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Lackkratzer, abgebrochene Scheibenwischer oder oder ein Auffahrunfall am Ende der Waschstrasse - In Auto-Waschanlagen kommt es immer wieder zu Beschädigung an Fahrzeugen und damit auch zur Frage, wer für die Schäden am Fahrzeug haften muss.
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Verwaltungsrecht , 25.07.2018 (Update 27.06.2019)
Einstellung in den Polizeidienst – Wer ist geeignet? © topopt
Das Auswahlverfahren für angehende Polizisten ist streng. Da können Brustimplantate, die Körpergröße, eine Jugendstraftat oder charakterliche Bedenken ein Grund sein, die Einstellung in den Polizeidienst zu verweigern. Doch zu Recht?
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Versicherungsrecht , 01.08.2018 (Update 26.06.2019)
Sommer, Sonne, Badespaß – Wer haftet für Unfälle im Schwimmbad? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Beim derzeit heißen Sommer suchen Groß und Klein Erfrischung im Schwimmbad. Leider kommt es bei all dem Wasserspaß auch immer wieder zu Unfällen mit teilweise erheblichen Folgen für die Gesundheit der Betroffenen. Dann müssen oft Gerichte entscheiden, wer für die Folgen eines Badeunfalls haften muss.
Verwaltungsrecht , 26.07.2018 (Update 26.06.2019)
Gründe für den Entzug einer Waffenbesitzkarte © topopt
Jäger, Sportschützen, Schusswaffensammler oder Erben von Waffen benötigen nach dem deutschen Recht eine Waffenbesitzkarte. Diese erlaubt ihnen eine Waffe zu besitzen, nicht aber – wie ein Waffenschein - diese auch mit sich zu führen. Zeigt sich ein Waffenbesitzer im Sinne des Waffenrechts als unzuverlässig, muss er die Waffenbesitzkarte wieder abgeben. Dies kann aus ganz unterschiedlichen Gründen der Fall sein.
4.1 / 5 (56 Bewertungen)
Medizinrecht , 05.05.2018 (Update 25.06.2019)
Patientenrechte: Bei Impfschäden gibt es Entschädigung! © topopt
Impfungen sind wichtig, um Infektionskrankheiten wirksam zu vermeiden. Ärzte klären ihre Patienten vor jeder Impfung auf mögliche Nebenwirkungen auf. Nur in seltenen Fällen treten nach einer Impfung Schwierigkeiten auf. Kommt es aber doch zu Komplikationen, kann das schwerwiegende Gesundheitsprobleme für den Patienten zur Folge haben.
4.6 / 5 (12 Bewertungen)
Arbeitsrecht , 16.08.2018 (Update 24.06.2019)
Jobsuche: Tattoos, Piercings und Co ein no-go? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Bei der Jobsuche schauen die zukünftigen Arbeitgeber in der Regel auch auf das äußere Erscheinungsbild des Bewerbers. Tattoos und Piercings können da schnell zu einer Benachteiligung gegenüber anderen Bewerbern führen. Das Arbeitsgericht Aachen hat jetzt entschieden, dass Arbeitgeber Arbeitnehmerinnen das Tragen von langen, künstlichen Gelnägeln untersagen dürfen.
4.2 / 5 (8 Bewertungen)
Verwaltungsrecht , 21.06.2019
Heiratsschwindler darf ausgewiesen werden © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ein türkisch stämmiger Mann, der sich unter Vorspiegelung von Heiratsabsichten von einer Frau Geld geben ließ und diese zudem noch bestahl, darf aus Deutschland ausgewiesen werden, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe.
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