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Rechtsgebiet z.B. Arbeitsrecht
Ortz.B. Köln, 50968

Rechtsbeiträge

Familienrecht , 10.07.2018 (Update 17.09.2019)
Kindergeld: Anspruch, Höhe und Dauer © topopt
Ein Kindergeldanspruch besteht bis zum 25. Lebensjahr, wenn sich das Kind in der Erstausbildung befindet. Bei vielen Eltern herrscht Unsicherheit, wer einen Anspruch auf Kindergeld hat, wie hoch das zu erwartende Kindergeld ist und wie lange es bezogen werden kann. Seit Anfang Juli 2019 ist das Kindergeld um zehn Euro gestiegen.
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Wissen Aktuell , 18.04.2019 (Update 16.09.2019)
Lehrer sind zu Erste-Hilfe-Maßnahmen und Medikamtenvergabe verpflichtet! © topopt
Ein Lehrer hat die Pflicht alle erforderlichen und zumutbaren Erst-Hilfe-Maßnahmen bei einem im Sportunterricht verunglückten Schüler durchzuführen. Ebenso kann von einem Lehrer erwartet werden, dass er einem Schüler in einer Notsituation Medikamente verabreicht, die medizinische Laien verabreichen können.
Erbrecht , 13.09.2019
Unklare Erbfolge – Kosten und Nutzen von Erbenermittlern © topopt
Wenn es im Erbfall weder ein Testament noch Erben gibt, werden oft private Unternehmen für die Erbenermittlung eingeschaltet. Vor der Beauftragung eines professionellen Erbenermittlers sollten seine angebotenen Dienstleistungen und Honorarforderungen genau geprüft werden.
Familienrecht , 23.08.2018 (Update 12.09.2019)
Problem Kinderehen: Grundsätzlich verboten - ausnahmsweise erlaubt? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Seit Juli 2017 sind in Deutschland Kinderehen, bei denen ein Ehepartner bei der Eheschließung unter 16 Jahre alt ist, nichtig und können aufgehoben werden. Heiraten ist in Deutschland grundsätzlich erst mit 18 Jahren zulässig. Ausnahmen gibt es nur in ganz bestimmten Fällen.
Verwaltungsrecht , 30.07.2018 (Update 11.09.2019)
Rechtstipps rund um die Schule © topopt
Rund um den Schulbetrieb stellen sich für Schüler, Eltern und Lehrer viele rechtliche Fragen: Haben Schüler einen Anspruch auf Aufnahme in eine bestimmte Schule? Ist ein Wechsel von einer Privatschule auf eine städtische Schule möglich? Ist die Geschlechterquote ein zulässiges Aufnahmekriterium für ein Gymnasium? Das Verwaltungsgericht Wiesbaden lehnte jüngst einen Unterlassungsanspruch gegen den sog.
Verwaltungsrecht , 25.07.2018 (Update 11.09.2019)
Einstellung in den Polizeidienst – Wer ist geeignet? © topopt
Das Auswahlverfahren für angehende Polizisten ist streng. Da können Brustimplantate, die Körpergröße, eine Jugendstraftat oder charakterliche Bedenken ein Grund sein, die Einstellung in den Polizeidienst zu verweigern. Doch zu Recht?
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Miet- und Wohnungseigentumsrecht , 06.02.2018 (Update 10.09.2019)
Miete: So prüfen Sie Ihre Nebenkostenabrechnung © topopt
Die alljährliche Nebenkostenabrechnung und damit verbunden die Aufforderung hohe Nachzahlungen zu leisten, ist das Top-Streitthema zwischen Vermieter und Mieter. Hier einige Tipps, auf was Mieter bei der Nebenkostenabrechnung unbedingt achten sollten.
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Agrarrecht , 10.09.2019
Rechtsanwalt Christoph Kleinherne Dollinger Partnerschaft Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
Ein ärztlicher Behandlungsfehler besteht dann, wenn ein Patient Schaden nimmt, weil er von seinem behandelnden Arzt nachweislich nicht nach anerkanntem und gesichertem Standard der medizinischen Wissenschaft behandelt wurde. Assistensärzten muss aus diesem Grund während ihrer Ausbildung immer ein Facharzt zur Seite stehen, um die Patientensicherheit zu gewährleisten.
Sozialrecht , 12.07.2018 (Update 09.09.2019)
Berufskrankheiten: Wann muss die gesetzliche Unfallversicherung zahlen? © topopt
Rund 20.000 Erkrankungen von Arbeitnehmern wurden im letzten Jahr von der gesetzlichen Unfallversicherung als Berufskrankheit anerkannt. In vielen Fällen mussten letztlich die Gerichte entscheiden, ob die Erkrankung des Arbeitnehmers ihren Ursprung im Arbeitsumfeld hatte. Hier finden Sie eine umfassende Sammlung von Gerichtsentscheidungen zu Berufskrankheiten.
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Medizinrecht , 06.09.2019
Kieferorthopädische Behandlung- Wer muss die Kosten übernehmen? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Jedes zweite Kind trägt in Deutschland eine Zahnspange. Die Behandlungskosten für diese kieferorthopädische Maßnahmen sind nicht unerheblich und werden von den gesetzlichen Krankenkassen oder privaten Zahnzusatzversicherungen nur unter bestimmten Bedingungen übernommen. So hat das Sozialgericht Stuttgart aktuell entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen die Kosten für eine kieferorthopädische Behandlung nur übernehmen müssen, wenn aufgrund der Zahnfehlstellung beim Patienten etwa das Kauen oder Sprechen erhebliche beeinträchtigt sind.
Miet- und Wohnungseigentumsrecht , 15.10.2015 (Update 05.09.2019)
Wohnungseigentum: Rechte und Pflichten © topopt
Eigentümerbeschlüsse, Hausverwaltung, Instandhaltung – Wohnungseigentümer werden mit vielen Rechtsfragen konfrontiert. Das Amtsgericht München hat kürzlich entschieden, dass eine Markise, die ohne einen erforderlichen Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft am Haus angebracht wurde, wieder entfernt werden muss.
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Agrarrecht , 02.08.2018 (Update 04.09.2019)
Rechtsprobleme rund ums Pferd © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com © CC0
Ob es der Pferdekauf, die Pferdehaltung, der Reitunfall und oder die rechtlichen Folgen von tierärztlichen Behandlungsfehlern sind: Rund ums Pferd gibt es viele Rechtsfragen zu klären. Wir haben Ihnen einige interessante Rechtsinfos zu diesem Thema zusammengestellt.
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Miet- und Wohnungseigentumsrecht , 23.07.2018 (Update 03.09.2019)
Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum - Keine Mietobergrenze für Neubau! © topopt
Wird Wohnraum zu anderen Zwecken als zum Wohnen genutzt – etwa als Ferienwohnung oder Büro – stellt das in einigen Städten eine Zweckentfremdung dar, die genehmigungspflichtig ist. In Berlin hat jüngst das Verwaltungsgericht entschieden, dass die Mietobergrenze bei Neubau nicht gilt.
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Sozialrecht , 16.01.2019 (Update 02.09.2019)
Was gehört zum Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung? © topopt
Die gesetzliche Unfallversicherung springt ein, wenn ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit einen Unfall erleidet. Welche Tätigkeiten jedoch zum beruflichen Umfeld gehören, ist zwischen der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Arbeitnehmer oft streitig.
Wissen Aktuell , 03.07.2018 (Update 30.08.2019)
Traumurlaub Kreuzfahrt - Ihre Rechte als Passagier! © topopt
Ob auf dem Mittelmeer, in der Karibik oder auf dem Nil – Kreuzfahrten erfreuen sich bei Urlaubern immer größerer Beliebtheit. Rund 1,8 Millionen Deutsche verbringen aktuellen Statistiken zur Folge ihren Urlaub auf einem Kreuzfahrtschiff - und die Branche boomt. Wenn es Probleme rund um die Kreuzfahrt gibt, sollten Passagiere ihre Rechte kennen.
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Verkehrsrecht , 21.12.2017 (Update 29.08.2019)
Wann und wie muss ein Fahrtenbuch geführt werden? © topopt
Die Fahrtenbuchauflage wird von Autofahrern gefürchtet, denn sie ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Nach einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg kann ein Fahrtenbuch nicht ohne den Betroffenen über seinen Verkehrsverstoß informiert zu haben, angeordnet werden.
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Sozialrecht , 09.10.2017 (Update 28.08.2019)
Freie Mitarbeit oder abgabenpflichtig beschäftigt? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Für Unternehmen ist die Zusammenarbeit mit sogenannten „freien“ Mitarbeitern lukrativ, denn sie sparen Sozialversicherungsabgaben und Lohnkosten. Die Grenze zwischen freier Mitarbeit und abhängiger Beschäftigung ist aber nicht immer eindeutig zu bestimmen. Das Bundessozialgericht hat aktuell entschieden, dass Pflegekräfte, die auf Honorarbasis in stationären Pflegeeinrichtungen arbeiten der Sozialversicherungspflicht unterliegt.
Verwaltungsrecht , 26.07.2018 (Update 28.08.2019)
Gründe für den Entzug einer Waffenbesitzkarte © topopt
Jäger, Sportschützen, Schusswaffensammler oder Erben von Waffen benötigen nach dem deutschen Recht eine Waffenbesitzkarte. Diese erlaubt ihnen eine Waffe zu besitzen, nicht aber – wie ein Waffenschein - diese auch mit sich zu führen. Zeigt sich ein Waffenbesitzer im Sinne des Waffenrechts als unzuverlässig, muss er die Waffenbesitzkarte wieder abgeben. Dies kann aus ganz unterschiedlichen Gründen der Fall sein.
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Arbeitsrecht , 21.05.2015 (Update 27.08.2019)
Rechtstipps rund ums Studium © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Die Anzahl der Studenten an deutschen Universitäten und Fachhochschulen steigt stetig. Auch im bevorstehenden Wintersemester entscheiden sich wieder zahlreiche Abiturienten für ein Studium. Dabei spielen auch rechtliche Fragen eine große Rolle.
Medizinrecht , 15.02.2016 (Update 26.08.2019)
Cannabis auf Rezept? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Schwerstkranke Patienten können von ihrer Krankenkasse unter bestimmten Voraussetzungen die Kostenübernahme für eine Cannabis-Therapie verlangen – nach einem aktuellen Gerichtsurteil aber nur dann, wenn eine Mindestevidenz vorliegt, wonach die Therapie mit Cannabis nach wissenschaftlichen Erkenntnissen einen therapeutischen Erfolg versprechen.
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Fachanwalt für Familienrecht
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