Rechtsbeiträge im Sozialrecht
Sozialrecht
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16.01.2019
(Update 11.10.2024)
Die gesetzliche Unfallversicherung springt ein, wenn ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit einen Unfall erleidet.
Welche Tätigkeiten jedoch zum beruflichen Umfeld gehören, ist zwischen der gesetzlichen Unfallversicherung und dem Arbeitnehmer oft streitig.
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Sozialrecht
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28.06.2018
(Update 02.10.2024)
Ob spezielle Hörgeräte, Bildtelefon oder Therapiestühle: Krankenkassen lehnen in vielen Fällen die Kostenübernahme von medizinischen Hilfsmitteln ab.
Wir haben Ihnen einige Urteile zusammengestellt, die zeigen, welche Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden müssen, und welche nicht.
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Sozialrecht
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09.10.2017
(Update 23.07.2024)
Für Unternehmen ist die Zusammenarbeit mit sogenannten "freien" Mitarbeitern lukrativ, denn sie sparen Sozialversicherungsabgaben und Lohnkosten.
Die Grenze zwischen freier Mitarbeit und abhängiger Beschäftigung mit Sozialversicherungspflicht ist aber nicht immer eindeutig zu bestimmen.
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Sozialrecht
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12.02.2018
(Update 19.07.2024)
Schon seit dem Jahr 2002 erhalten hinterbliebene Ehegatten keine Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenkasse, wenn es sich bei ihrer Ehe um eine sogenannte Versorgungsehe handelt, die nur zur finanziellen Absicherung des Partners geschlossen wurde.
Es sei denn, es gelingt dem hinterbliebenen Ehegatten den Anschein einer Versorgungsehe zu widerlegen.
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Sozialrecht
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16.04.2015
(Update 26.06.2024)
Mit einer Vorsorgevollmacht treffen viele Menschen in Deutschland Vorkehrungen für den Fall, dass sie ihr Leben nicht mehr selbstbestimmt gestalten können.
Doch was gehört in eine Vorsorgevollmacht?
Gibt es Formvorschriften?
Und wo sollte sie aufbewahrt werden?
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Sozialrecht
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28.08.2018
(Update 19.06.2024)
Unfälle die auf dem Weg zur Arbeit und zurück geschehen sind nur unter bestimmten Voraussetzungen vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung umfasst.
Doch gilt das auch bei Unterbrechnungen der Fahrt oder bei Umwegen?
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Sozialrecht
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12.07.2018
(Update 06.05.2024)
Rund 20.000 Erkrankungen von Arbeitnehmern wurden im letzten Jahr von der gesetzlichen Unfallversicherung als Berufskrankheit anerkannt.
In vielen Fällen mussten letztlich die Gerichte entscheiden, ob die Erkrankung des Arbeitnehmers ihren Ursprung im Arbeitsumfeld hatte.
Hier finden Sie eine umfassende Sammlung von Gerichtsentscheidungen zu Berufskrankheiten.
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Sozialrecht
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12.02.2016
(Update 18.12.2023)
Bei einem Unfall im beruflichen Umfeld muss die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallfolgen aufkommen.
Aber muss die gesetzliche Unfallversicherung auch bei einem Skiunfall im Rahmen eines Firmenevents bezahlen?
Kommt drauf an, entscheiden die Gerichte.
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Sozialrecht
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20.10.2020
(Update 21.11.2023)
Ob bei Pflegekräften oder Ärzten: Gerade im medizinischen Bereich werden viele sog.
"freie" Mitarbeiter beschäftigt, um Sozialversicherungsabgaben und Lohnsteuer zu vermeiden.
Ob ein Beschäftigungsverhältnis der Sozialversicherungspflicht unterliegt, entscheiden die Gerichte anhand von wenigen Kriterien.
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Sozialrecht
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21.08.2018
(Update 31.08.2023)
Unfälle, die im Rahmen von betrieblichen Sportveranstaltungen geschehen, können unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen und müssen von dieser dann auch entsprechend als Arbeitsunfall entschädigt werden.
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Sozialrecht
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10.05.2019
(Update 24.03.2023)
Eine gute Nachricht für alle Rentner: Ab dem 1.Juli 2023 steigen die Renten in Westdeutschland um 4,39 Prozent und in Ostdeutschland um 5,86 Prozent.
Damit wird ein einheitlicher Rentenwert in Ost und West erreicht.
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Sozialrecht
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14.07.2015
(Update 09.11.2022)
Die Höhe der Hartz IV-Leistung wird durch einen einheitlichen Regelsatz bestimmt.
Jeder weitere Bedarf eines Hartz IV-Empfängers, sei es Miete, Schulbücher oder Reisekosten, ermittelt das zuständige Jobcenter.
Seit Anfang Januar 2022 gelten höhere Hartz IV-Sätze.
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Sozialrecht
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10.09.2015
(Update 18.07.2022)
Wird ein Partner pflegebedürftig und muss in einem Pflegeheim untergebracht werden, kann dies schnell zu einer großen finanziellen Belastung für seinen Ehe- oder Lebenspartner werden.
Fraglich ist, ob eine „Trennung“ auch zu einer Auflösung einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft im sozialhilferechtlichen Sinne führt.
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Sozialrecht
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21.07.2021
(Update 02.06.2022)
In Deutschland müssen die Angehörigen eines Verstorbenen die Bestattungskosten übernehmen.
Sind sie dazu nicht in der Lage, kommt unter bestimmten Voraussetzungen das Sozialamt für Bestattungskosten auf.
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Sozialrecht
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16.01.2017
(Update 25.01.2022)
Die Versorgung eines Krankenversicherten mit einer maßangefertigten Echthaarperücke kann aus medizinischen Gründen notwendig sein.
Die gesetzliche Krankenversicherung muss die anfallenden Kosten dann übernehmen und kann nicht auf preiswertere Kunsthaarperücken verweisen.
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Sozialrecht
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23.04.2015
(Update 17.01.2020)
Jeder einkommensschwache Bürger hat in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Wohngeld.
Dafür muss er bestimmte Voraussetzungen, die im Wohngeldgesetz (WoGG) und im Sozialgesetzbuch (SGB) geregelt sind, erfüllen.
Seit dem 1.1.2020 gibt es für rund 660.000 Haushalte mehr Wohngeld.
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Sozialrecht
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02.12.2017
(Update 16.01.2020)
Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über Anträge ihrer Versicherten tritt eine sog.
fingierte Genehmigung ein, die dem Versicherten einen nur schwer wieder zu entziehenden Anspruch auf die gewünschte Behandlung oder Operation gewährt.
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Sozialrecht
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22.03.2019
Ein Strafgefangener hat für die Dauer eines Krankenhaus- und Reha-Aufenthalts einen Anspruch auf Hartz IV-Leistungen, entschied das Landessozialgericht Celle-Bremen.
4.1 /
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Sozialrecht
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26.02.2019
Das Jobcenter muss nicht für die Kosten zweier Abiturientinnen für die Teilnahme an einem privaten Abiball aufkommen.
Dies entschied das Sozialgericht Düsseldorf.
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Sozialrecht
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14.02.2019
Das Jobcenter muss eine ausreichende medizinische Versorgung für Sozialleistungsempfänger sicherstellen.
Ob dazu auch die Kostenübernahme für homöopathische Arzneimittel gehört, entschied kürzlich das Landessozialgericht Celle-Bremen.
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