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Rechtsbeiträge im Familienrecht

Familienrecht , 27.12.2018
Jahresrückblick 2018: Interessante Urteil rund ums das Thema Familie! © topopt
Gute-KiTa-Gesetz, Erhöhung des Kindergeldes, Umgangsrechte und steuerliche Aspekte der Ehe für Alle - auch im Jahr 2018 trafen die Gerichte und der Gesetzgeber wieder interessante Entscheidungen rund um das Thema Familie.
Familienrecht , 11.12.2018
Wer darf den Namen eines neu geborenen Kindes bestimmen? © topopt
Bei getrenntlebenden Eltern mit gemeinsamen Sorgerecht kann das Familiengericht ein Elternteil auswählen, das den Namen des neu geborenen Kindes bestimmen darf, wenn sich die Eltern nicht auf einen Vor- Nachnamen einigen können.
Familienrecht , 06.12.2017 (Update 04.12.2018)
Unterhalt: Ab 1.1.2019 neue "Düsseldorfer Tabelle" © topopt
Die Düsseldorfer Tabelle regelt den Unterhalt für Kinder nach einer Trennung oder Scheidung der Eltern in Abhängigkeit zu deren Einkommen. Ab 1. Januar 2019 haben sich die deutschen Oberlandesgerichte und der Deutsche Familiengerichtstag auf eine Aktualisierung der Düsseldorfer Tabelle verständigt.
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Familienrecht , 21.02.2017 (Update 03.12.2018)
Trennung: Was passiert mit den lieben Haustieren bei der Haushaltsauseinandersetzung? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Wird nach der Trennung oder Scheidung eines Ehepaars der Haushalt aufgeteilt, stellt sich oft die Frage, wer das liebgewonnene Haustier bekommt. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat kürzlich entschieden, dass ein „Ehehund“ zwei Jahre nach der Trennung nicht mehr herausverlangt werden kann.
Familienrecht , 13.11.2018 (Update 26.11.2018)
Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibeträgen - Familienentlastungsgesetz verabschiedet! © topopt
Kindergeld und Kinderfreibeträge werden erhöht. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem vorgelegten Familienentlastungsgesetz zugestimmt. Damit sind für Familien finanzielle Entlastungen von rund zehn Milliarden Euro jährlich verbunden.
Familienrecht , 05.11.2018
Kindertageseinrichtung: Kündigungsfrist von sechs Monaten ist zu lang! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Eine standardmäßig vorformulierte Kündigungsfrist von sechs Monaten in einem Vertrag über die Kinderbetreuung in einer Kindertageseinrichtung ist zu lang. Dies entschied das Amtsgericht in München.
Familienrecht , 02.11.2018
Mehr Unterhalt für Besuch einer Privatschule? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Hat ein Elternteil einen Anspruch auf mehr Unterhalt, weil das gemeinsame Kind eine Privatschule besuchen soll? Mit dieser Frage beschäftigte sich kürzlich das Oberlandesgericht Oldenburg.
Familienrecht , 10.07.2018 (Update 10.10.2018)
Kindergeld: Anspruch, Höhe und Dauer © topopt
Ein Kindergeldanspruch besteht bis zum 25. Lebensjahr, wenn sich das Kind in der Erstausbildung befindet. Bei vielen Eltern herrscht Unsicherheit, wer einen Anspruch auf Kindergeld hat, wie hoch das zu erwartende Kindergeld ist und wie lange es bezogen werden kann. Eine gute Nachricht kommt von der Bundesregierung: Ab Juli 2019 soll das Kindergeld um zehn Euro steigen.
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Familienrecht , 28.09.2018
Keine Kündigung eines Kindergartenplatzes wegen Kritik der Eltern © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Die Betreuung im Kindergarten läuft oft nicht so, wie die Eltern sich das vorstellen. Schickt ein Vater, in seiner Funktion als Elternratsvorsitzender, einen Rundbrief an die Elternschaft, in dem er aufruft sich bei Problemen im Kindergarten auch an die Gemeindeverwaltung zu wenden, ist das kein Grund den Betreuungsvertrag für sein Kind zu kündigen.
Familienrecht , 23.08.2018
Ausnahmen vom Verbot für Kinderehen © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Seit ungefähr einem Jahr gibt es in Deutschland das Gesetz zu Bekämpfung von Kinderehen. Damit soll Heiraten grundsätzlich erst mit 18 Jahren möglich sein. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in einer aktuellen Entscheidung eine Ausnahme vom Verbot der Kinderehe zugelassen.
Familienrecht , 11.06.2018 (Update 11.06.2018)
Wissenswertes zum Ausbildungsunterhalt © topopt
Eltern müssen für den Unterhalt ihrer Kinder sorgen. Dazu gehören auch die Kosten während einer Ausbildung. Aber wie lange und in welchem Umfang müssen Eltern Ausbildungsunterhalt leisten? Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm müssen Eltern jedenfalls keine Zweitausbildung zahlen.
Familienrecht , 06.06.2018 (Update 06.06.2018)
Umgangsrecht auch für Großeltern! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Nach einer Trennung oder bei einem Familienstreit leiden auch die Großeltern, wenn sie zu ihren Enkeln keinen oder nur noch sehr eingeschränkten Kontakt haben. Ein gesetzliches Recht auf den Umgang mit den Enkeln haben Großeltern zwar nicht, das Familiengericht kann ihnen aber ein Umgangsrecht zu sprechen. Auch der EuGH entschied nun, dass der Begriff „Umgangsrecht“ auch das Umgangsrecht der Großeltern umfasst.
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Familienrecht , 07.05.2018 (Update 07.05.2018)
Muss Kindesunterhalt auch während des freiwilligen sozialen Jahres gezahlt werden? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Haben Kinder, die ein freiwilliges soziales Jahr absolvieren, einen Anspruch auf Unterhaltszahlungen? Mit dieser Frage hat sich aktuell das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschäftigt und kommt zum Ergebnis, dass unter bestimmten Bedingungen eine Unterhaltspflicht der Eltern besteht.
Familienrecht , 24.04.2018
Haben getrenntlebende Eltern einen Anspruch auf das Wechselmodell? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Teilen sich Eltern die Betreuung ihres Kindes jeweils zur Hälfte, spricht man vom sogenannten Wechselmodell. Einen Anspruch auf das Wechselmodell steht den getrenntlebenden Eltern allerdings nicht zu, entschied kürzlich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Familienrecht , 22.03.2018
Kein Schmerzensgeld für Ehefrau bei Impotenz des Ehemannes © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Eine Ehefrau hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen dem Verlust der eigenen Sexualität, wenn ihr Ehemann aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers impotent wurde.
Familienrecht , 17.03.2018
Ehemann darf Vollkaskoversicherung ohne Zustimmung seiner Ehefrau kündigen! © topopt
Ein Ehegatte kann die Vollkaskoversicherung für das Familienauto auch ohne Vollmacht seines Partners kündigen, entschied kürzlich der Bundesgerichtshof.
Familienrecht , 09.02.2018 (Update 09.02.2018)
Was geschieht mit dem Hauskredit bei Trennung und Scheidung? © topopt
Viele Eheleute trennen sich oder lassen sich scheiden bevor der Kredit für das gemeinsame Haus oder die gemeinsame Wohnung abbezahlt ist. Wer haftet gegenüber dem Kreditgeber und wer muss dann die monatlichen Kreditraten begleichen?
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Familienrecht , 26.01.2018
Mama oder Papa? Beispiele aus der Rechtsprechung zu Transsexuellen © topopt
Wenn transsexuelle Menschen ein Kind zeugen oder gebären, gibt es hinsichtlich der abstammungsrechtlichen Frage – Mutter oder Vater – immer wieder Rechtskonflikte. In zwei Fällen hat jüngst der Bundesgerichtshof zu dieser Problematik Stellung genommen.
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Familienrecht , 18.01.2018
Ehegatte muss Verkauf von Vermögensgegenständen zustimmen! © topopt
Der Verkauf eines Vermögensgegenstandes durch einen Ehegatten kann unwirksam sein, wenn der andere Ehegatte dem Geschäft nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Allein der Umstand, dass beide Ehegatten bei den Vertragsverhandlungen dabei waren, ersetzt die ausdrückliche Zustimmung zum Verkauf nicht.
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Familienrecht , 23.12.2017
2017: Interessante Urteile zum Familienrecht © topopt
Wechselmodell, Ehe für alle, Intersexualität, steuerliche Absetzbarkeit von Scheidungskosten - das sind einige der familienrechtlich relevante Themen, die im Jahr 2017 die deutschen Gerichte beschäftigten.
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Fachanwältin Tina von Kiedrowski
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Fachanwältin für Familienrecht
Husener Straße 4
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Fachanwalt für Familienrecht
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Am Stockhaus 8
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Josef Straße 74 A
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Immermannstrasse 11
40210 Düsseldorf

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