Verbot E-Bike zu fahren wegen Konsum von Kräutermischung!
2016-02-18
· Redaktion fachanwaltsuche.de
· 198 mal gelesen
Ein Verkehrsteilnehmer, der nach dem Konsum der Kräutermischung After Dark mit seinem E-Bike unterwegs war, wurde das Führen von Fahrzeugen durch die Kommune untersagt.
Mann weigerte sich medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen
Das Verwaltungsgericht Neustadt (Aktenzeichen 3 L 1112/15.NW ) untersagte dem Mann das Führen von Fahrzeugen, weil dieser ein medizinisch-psychologisches Gutachten über seine Fahrfähigkeit verweigerte, nach dem er den Konsum der Kräutermischung After Dark zugegeben hatte. Der Mann war nachdem er die Kräutermischung geraucht hatte in einen Wahnzustand gefallen und mit seinem E-Bike durch die Stadt gefahren. Dabei hatte er sich unter anderem entkleidet. Die Kommune untersagte ihm daraufhin das Führen von Fahrzeugen, wie Mofa, Fahrrad oder E-Bike. Zu Recht, entschied das Gericht. Der Verkehrsteilnehmer habe nachweislich dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterfallende psychoaktiv wirkende Stoffe konsumiert. Damit erweise er sich als ungeeigent ein Fahrzeug im Straßenverkehr zu führen.War dieser Beitrag für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben:
Bisher abgegebene Bewertungen:
0.0 /
5
(0 Bewertungen)
Das könnte Sie interessieren
Sozialrecht
,
28.06.2018
(Update 03.04.2023)
Ob spezielle Hörgeräte, Bildtelefon oder Therapiestühle: Krankenkassen lehnen in vielen Fällen die Kostenübernahme von medizinischen Hilfsmitteln ab.
Wir haben Ihnen einige Urteile zusammengestellt, die zeigen, welche Hilfsmittel von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden müssen, und welche nicht.
3.3703703703703702 /
5 (54 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
24.07.2018
(Update 31.07.2023)
Lackkratzer, abgebrochene Scheibenwischer oder oder ein Auffahrunfall am Ende der Waschstrasse - In Auto-Waschanlagen kommt es immer wieder zu Beschädigung an Fahrzeugen und damit auch zur Frage, wer für die Schäden am Fahrzeug haften muss.
3.8958333333333335 /
5 (48 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
03.11.2015
Wer beim Gebrauchtwagenverkauf sein Auto als „scheckheftgepflegt“ anbietet, muss sich dies als eine Vereinbarung über die Beschaffenheit des Fahrzeuges zurechnen lassen.
Konsequenz: Ist das Auto nicht scheckheftgepflegt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten!
3.75 /
5 (8 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
13.10.2015
Stellt ein Käufer eines Gebrauchtwagens fest, dass die Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) am Auto manipuliert wurde, kann er vom Kaufvertrag zurücktreten und die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen.
Das gleiche gilt, wenn der Gebrauchtwagen fälschlicherweise als „TÜV neu“ verkauft wurde.
3.1 /
5 (10 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
21.12.2017
(Update 09.08.2023)
Die Fahrtenbuchauflage wird von Autofahrern gefürchtet, denn sie ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden.
Doch wann darf die Behörde ein Fahrtenbuch anordnen?
Kann die Anordnung eines Fahrtenbuchs schon nach einem erstmaligen Verkehrsverstoß erfolgen?
Und wie ist ein Fahrtenbuch zu führen?
3.5 /
5 (20 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
03.03.2017
(Update 14.12.2023)
Haschisch, LSD, Heroin, Amphetamin oder eine Kräutermischung mit harten Drogen – Werden bei einem Autofahrer im Rahmen eines polizeilichen Drogentests verbotene Wirkstoffe im Blut nachgewiesen, ist der Führerschein schnell weg.
3.16 /
5 (25 Bewertungen)
Verwaltungsrecht
,
08.05.2017
Der Veranstalter einer Facebook-Party muss für die Verwaltungsgebühren aufkommen, die entstanden sind, weil die Stadt in einer Allgemeinverfügung die Durchführung und Teilnahme an der Facebook-Party untersagte.
Insgesamt waren Verwaltungskosten in Höhe von rund 2.500 Euro angefallen.
2.5 /
5 (2 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
15.09.2015
(Update 21.10.2022)
Nicht nur Autofahrer verlieren ihre Fahrerlaubnis, wenn sie mit zu viel Promille im Blut erwischt werden, auch Fahrradfahrern drohen Fahrerlaubnisentzug und Strafverfahren.
3.55 /
5 (40 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
11.11.2016
Einem Fahranfänger kann die Fahrerlaubnis auf Probe entzogen werden, wenn er nach zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen das behördlich angeordnete medizinisch-psychologische Gutachten (MPU) nicht vorlegt.
Dies entschied aktuell das Verwaltungsgericht Neustadt.
3.25 /
5 (4 Bewertungen)
Medizinrecht
,
28.02.2012
Rechtsanwalt Joachim Francke Francke & Partner Rechtsanwälte
Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 11.11.2011 - 10 U 3109/11
von Joachim Francke, Fachanwalt fü...
4.0 /
5 (4 Bewertungen)
Medizinrecht
,
28.02.2012
Rechtsanwalt Joachim Francke Francke & Partner Rechtsanwälte
Anmerkung zu LSG Chemnitz, Beschluss vom 01.09.2010 - L 6 U 222/09 B
von Joachim Francke, Fachanwal...
4.166666666666667 /
5 (6 Bewertungen)
