Strafvollzug: Strafgefangener hat keinen Anspruch auf tägliche Dusche
2016-04-15
· Redaktion fachanwaltsuche.de
· 282 mal gelesen
Tägliches Duschen ist bei einem Strafgefangenen, der nicht körperlich arbeitet oder sportlich aktiv ist, nicht notwendig, entschied aktuell das Oberlandesgericht Hamm. Viermal in der Woche Körperhygiene mit warmen Wasser muss ausreichen!
Ein Strafgefangener, der eine lebenslängliche Freiheitsstrafe im Gefängnis verbüßt, beantragte bei der Justizvollzugsanstalt mindestens einmal täglich duschen zu dürfen. Der Antrag wurde abgewiesen, wie auch eine entsprechende Klage vor dem Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen 1 Vollz (Ws) 529/15).
Redaktion fachanwaltsuche.de
Viermal Waschen pro Woche reicht
Zwar sei das Leben im Strafvollzug so nahe wie möglich den allgemeinen Lebensverhältnissen anzupassen, das Strafvollzugsgesetz räume den Gefangenen aber keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche ein. Es reiche aus, dass ein Strafgefangener die Möglichkeit hat, viermal in der Woche seine Körperhygiene mit warmen Wasser zuWar dieser Beitrag für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben:
Bisher abgegebene Bewertungen:
3.3333333333333335 /
5
(3 Bewertungen)
Das könnte Sie interessieren
Sozialrecht
,
14.03.2016
Die gesetzliche Rentenversicherung muss für die Kosten eines täglich mehrfach höhenverstellbaren Schreibtischs, der ein wechselndes Arbeiten im Sitzen und Stehen ermöglicht, übernehmen.
Dies entschied jüngst das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz.
4.0 /
5 (3 Bewertungen)
Familienrecht
,
17.03.2018
Ein Ehegatte kann die Vollkaskoversicherung für das Familienauto auch ohne Vollmacht seines Partners kündigen, entschied kürzlich der Bundesgerichtshof.
4.0 /
5 (1 Bewertungen)
Strafrecht
,
24.09.2015
Ob es die Größe der Gefängniszelle ist oder die Beschäftigung während der Haftzeit -Aufgrund des Strafvollzuggesetzes haben Straf- und Untersuchungsgefangene in Deutschland Rechte gegenüber der Justizvollzugsanstalt.
4.222222222222222 /
5 (9 Bewertungen)
Sozialrecht
,
22.03.2019
Ein Strafgefangener hat für die Dauer eines Krankenhaus- und Reha-Aufenthalts einen Anspruch auf Hartz IV-Leistungen, entschied das Landessozialgericht Celle-Bremen.
3.2857142857142856 /
5 (7 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
25.07.2016
Rechtsanwalt Hartmut Breuer
Der Erhalt einer Kündigung ist eine Ausnahmesituation und, zum Glück, für viele Arbeitnehmer ungewohnt.
Es gilt aber, einen kühlen Kopf zu bewahren und zu wissen, was nun innerhalb welcher Fristen zu prüfen und zu veranlassen ist.
Das Wichtigste vorweg: Notieren Sie sich das Datum des Zugangs der Kündigung und holen noch in der Woche des Zugangs der Kündigung anwaltlichen Rat ein!
4.0 /
5 (3 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
31.05.2012
Rechtsanwalt Rechtsanwälte Bender & Ruppel Rechtsanwälte Bender & Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen.
3.142857142857143 /
5 (7 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
06.01.2023
(Update 17.05.2023)
Schwangere oder frischgebackene Mütter stehen im Rahmen ihrer Berufstätigkeit unter dem sog.
Mutterschutz.
So gelten für sie beispielsweise andere Arbeitszeiten während der Schwangerschaft und nach der Geburt, sie genießen einen besonderen Gesundheits- und Kündigungsschutz vor und nach der Geburt des Kindes und können besondere Leistungsansprüche gegenüber dem Arbeitgeber und der Krankenversicherung geltend machen.
3.6666666666666665 /
5 (3 Bewertungen)
Medizinrecht
,
05.05.2018
(Update 13.03.2024)
Impfungen sind wichtig, um Infektionskrankheiten wirksam zu vermeiden.
Ärzte klären ihre Patienten vor jeder Impfung auf mögliche Nebenwirkungen auf.
Nur in seltenen Fällen treten nach einer Impfung Schwierigkeiten auf.
Kommt es aber doch zu Komplikationen, kann das schwerwiegende Gesundheitsprobleme für den Patienten zur Folge haben.
3.4915254237288136 /
5 (59 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
05.12.2018
Allein die Schätzung der Polizei reicht für eine Verurteilung für einen Geschwindigkeitsverstoß nicht aus, entschied das Amtsgericht Dortmund.
4.0 /
5 (1 Bewertungen)
Strafrecht
,
23.05.2018
(Update 19.06.2023)
Wer seinen Hund bei heißen Temperaturen ohne ausreichende Versorgung im Auto zurücklässt, muss mit einer Geldbuße oder sogar Freiheitsstrafe rechnen.
3.8181818181818183 /
5 (11 Bewertungen)
Versicherungsrecht
,
10.08.2018
Verletzten Eltern ihre Aufsichtspflicht, wenn ihr dreieinhalbjähriges Kind nach dem Zubettbringen unbemerkt wieder aufsteht und im Badezimmer einen Wasserschaden verursacht?
Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das Oberlandesgericht Düsseldorf.
2.0 /
5 (1 Bewertungen)
