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Winterdienst – Wer muss wann und wo Schnee schippen?

Winterdienst – Wer muss wann und wo Schnee schippen? © mko - topopt
Auch wenn meterologisch gesehen am 1. März der Frühling begonnen hat, herrschen immer noch winterliche Temperaturen mit teilweise starkem Schneefall und Glätte. Weiterhin muss also Schnee geschaufelt und gegen Eisglätte gestreut werden. Gut zu wissen, wer wann und wo verpflichtet ist Winterdienst zu schieben.

Wer muss Schnee schippen?

Grundsätzlich ist der Winterdienst nach den Straßen- und Wegegesetzen der Bundesländer Sache der Kommunen. Diese haben den Winterdienst aber in der Regel per Satzung auf die Grundstückseigentümer übertragen. Im Mietverhältnis wird der Winterdienst gewöhnlich vom Vermieter auf den Mieter übertragen. Das kann per Mietvertrag oder auch Hausordnung geschehen.

Wo müssen Schnee und Eis beseitigt werden?

Der Winterdienst betrifft nur den Gehweg, Eingangsbereich und Zufahrt vor dem eigenen Grundstück sowie Privat- oder Anliegerstraßen, bei denen kein kommunaler Winterdienst durchgeführt wird. Hier reicht ein geräumter Streifen von ungefähr 1,20 m Breite (OLG Nürnberg Aktenzeichen 6 U 2404/00). Der Weg zu den Mülltonnen oder Parkplätzen muss ungefähr mit einer Breite von einem halben Meter frei geräumt sein (OLG Frankfurt Aktenzeichen 23 U 195/00).

Wann und wie oft muss der Winterdienst erledigt werden?

In den meisten Fällen regelt eine kommunale Satzung, wann eine Räum- und Streupflicht besteht. Es hat sich eingebürgert, dass werktags zwischen 7 und 20 Uhr Schnee geschippt werden muss. Bei starkem Schneefall muss nicht andauernd Schnee gefegt werden. Es reicht, wenn dies erledigt wird sobald der Schneefall etwas nachgelassen hat (OLG Celle Aktenzeichen 9 U 220/03).

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