Wer haftet beim Sturz auf einer Treppe?

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Frisch geputzt, mit Stolperstellen oder defektem Geländer: Treppen stellen oft ein erhöhtes Gefahrenrisiko für einen Unfall dar. Kommt es zum Sturz mit Verletzungen, stellt sich schnell die Frage, wer für Schadensersatz und Schmerzensgeld haften muss.

Vorsicht: Frisch gewischt!

Eine Arbeitnehmerin war im Gebäude ihrer Arbeitsstelle auf einer frisch geputzten Treppe ausgerutscht und gestürzt. Sie verlangte 10.000 Euro Schmerzensgeld, da die Reinigungsfirma ihrer Meinung nach ein Warnschild an der frisch geputzten Treppe hätte aufstellen müssen. Dies sah das Oberlandesgericht Bamberg (Aktenzeichen 6 U 5/13) anders: Warnschilder müssten nur dort aufgestellt werden, wo eine Gefahr nicht ohne weiteres erkennbar sei. Hier hätte die Frau ohne Mühen den feuchten Bodenbelag erkennen und entsprechend vorsichtig die Treppe benutzen können. Außerdem sei ihr bekannt gewesen, dass die Reinigungsfirma immer zur gleichen Tageszeit diese Treppe putzte und nie Warnschilder aufstellte.

Treppe nur schwach beleuchtet

Hausbesitzer kommen bei Treppen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach, wenn sie alle zumutbaren Gefahren ausräumen oder den Treppenbenutzer vor nicht erkennbaren Gefahren warnen. Eine komplette Ausschaltung jeglicher Gefahren, könne vom Hausbesitzer nicht verlangt werden, entschied das Amtsgericht München (Aktenzeichen 121 C 31386/09). Im zugrundeliegenden Fall war ein Besucher auf einer schlecht beleuchteten Treppe eines Pflegeheims gestürzt, deren Handlauf nicht bis ganz zum Ende reichte. Der Mann verlangte rund 4.900 Euro Schadensersatz vom Pflegeheim-Betreiber. Nach Ansicht des Amtsgerichts München hat dieser aber seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt. Eine Treppe müsse nicht völlig gefahrlos sein. Der kurze Handlauf und die schlechte Beleuchtung reichten nicht für eine Sorgfaltspflichtverletzung aus, so das Münchner Gericht.