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Eltern verweigern Teilnahme an Moscheebesuch- Bußgeld!

Eltern verweigern Teilnahme an Moscheebesuch- Bußgeld! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Eltern eines Gymnasiasten müssen ein Bußgeld zahlen, weil sie ihr Kind an einem Tag, an dem der Besuch einer Moschee im Klassenverband geplant war, nicht zur Schule schickten. Dies entschied aktuell das Oberlandesgericht Schleswig.

Schüler blieb Moschee-Besuch fern

Die Eltern des 7.-Klässlers eines Gymnasiums hatten der Schule vor dem Moscheebesuch mitgeteilt, dass sie eine Teilnahme ihres Kindes aus weltanschaulichen Gründen ablehnen. Die Schulleitung wies auf den Sinn und Zweck des Schulausflugs in der 5. und 6. Stunde hin und erklärte den Eltern, dass ein Fernbleiben des Schülers nicht möglich sei. Am Tag des geplanten Moschee-Besuchs kam der betroffene Schüler nicht zur Schule. Die Eltern erhielten daraufhin ein Bußgeld von jeweils 25 Euro wegen vorsätzlicher Verhinderung eines Schulbesuchs.

Moderates Bußgeld gerechtfertigt!

Das Oberlandesgericht Schleswig (Aktenzeichen 1 Ss OWi 177/18 (63/19)) lehnte eine Nachprüfung der Geldbuße ab. Dies sei bei einer Geldbuße von unter 100 Euro nur zulässig, wenn die Nachprüfung des Urteils der Rechtsfortbildung diene. Das ist der Fall, wenn entscheidungserhebliche, abstrakte Rechtsfragen von praktischer Bedeutung aufgeworfen würden. Daran fehle es vorliegend. Schließlich sei das Bußgeld nicht nur wegen dem in der 5. und 6. Stunde geplanten Moschee-Besuchs verhangen worden, sondern weil der Schüler den ganzen Schultag gefehlt habe.

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