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Wann kann die Zuteilung für ein rotes Kfz-Kennzeichen widerrufen werden?

Wann kann die Zuteilung für ein rotes Kfz-Kennzeichen widerrufen werden? © fpr - topopt
Insbesondere Autohändler benötigen rote Kfz-Kennzeichen um mit ihren Fahrzeugen Probefahrten durchführen zu können. Doch Vorsicht: Erweist sich der Inhaber eines roten Kfz-Kennzeichens als unzuverlässig, kann die zuständige Behörde die Zuteilung widerrufen.

Fahrzeugscheinheft mit Zaubertinte manipuliert

Als Unzuverlässigkeit ist etwa zu werten, wenn der zum roten Kfz-Kennzeichen zugehörende Fahrzeugschein manipuliert wird. Dies entschied aktuelle das Verwaltungsgericht Berlin (Aktenzeichen VG 11 K 357.17) im Fall eines Gebrauchtwagenhändlers, der für die kurzzeitige Zulassung seiner Fahrzeuge zu Probefahrten ein rotes Kfz-Kennzeichen erhielt. Jede Fahrt mit einem roten Kfz-Kennzeichen muss in einem Fahrzeugscheinheft dokumentiert werden. Als die Behörde das Fahrzeugscheinheft des Gebrauchtwagenhändlers kontrollierte, stelle sie fest, dass die Einträge mit einem Stift vorgenommen waren, dessen Schrift sich wieder entfernen ließ. Bei einer Temperatur unter 0 grad war die Schrift wieder zu sehen. Die Behörde widerrief daraufhin die Zuteilung des roten Kfz-Kennzeichens.

Verstoß gegen die Dokumentationspflicht

Zu Recht, stellte das Verwaltungsgericht Berlin fest. Der Gebrauchtwagehändler habe durch die Manipulationen am Fahrzeugscheinheft gegen seine Dokumentationspflicht verstoßen. Er habe die Einträge entfernt und Seiten unzulässigerweise mehrfach benutzt. Damit fehle es ihm an der notwendigen Zuverlässigkeit um ein rotes Kfz-Kennzeichen zu erhalten.

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