Freiberufler: Moderator mit einer eigenständigen Programmgestaltung ist selbständig beschäftigt

Die Frage, ob ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis oder eine freiberufliche Tätigkeit vorliegt, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Nun wurde diese Frage im Hinblick auf einen Radiomoderator mit eigener Programmgestaltung gerichtlich geklärt.

Im zugrundeliegenden Fall schloss ein Radiomoderator mit einem Sender einen Vertrag über eine freie Mitarbeit ab. Seine Aufgabe bestand darin das Morgenprogramm des Senders zu moderieren. Die Beiträge zur Sendung bearbeitete der Radiomoderator eigenverantwortlich. Neben dieser Tätigkeit übte der Moderator auch andere Moderationen und Sprechertätigkeiten aus. Von der Künstlersozialkasse wurde er als zum Personenkreis der selbständigen Künstler und Publizisten anerkannt. Die Rentenversicherung lehnt den Status der Freiberuflichkeit ab und stellte fest, dass der Moderator abhängig beschäftigt sei. Dies sah das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen L 6 R 95/14) anders. Der Radiomoderator sei selbständig beschäftigt gewesen. Es bestehe keine Eingliederung in den Betrieb des Senders. Auch habe dieser keinen Einfluss auf die Inhalte der Radiosendungen gehabt. Der Moderator habe über alle Beiträge eigenverantwortlich entschieden. Hier handele es sich um eine sogenannte Personality-Show, die von der Person des Moderators lebe. Eine Weisungsabhängigkeit, die für einen Arbeitnehmerstatus spreche, liege hier nicht vor. Auch habe der Moderator kein Urlaubsgeld oder eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall erhalten.