Alkoholmissbrauch – Polizeibeamter wird aus Dienst entlassen!

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Ein Polizeibeamter, der bezüglicher seiner Alkoholsucht rückfällig wird und unter Alkoholeinfluss eine Verkehrsstraftat begeht, muss damit rechnen aus dem Polizeidienst entfernt zu werden. Dies entschied kürzlich das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

Im zugrundeliegenden Fall hatte ein Polizeibeamter unter Alkoholeinfluss einen Verkehrsunfall verursacht. Um seinem Auftreten besonderes Geweicht zu verleihen, zog der Mann seine Weste mit der Aufschrift Polizei an und verhielt sich gegenüber den anderen sich im Dienst befindlichen Polizisten ungebührlich. Es folgte ein Disziplinarverfahren. Ein Jahr später verursachte der Mann erneut einen Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss und beging Fahrerflucht. Er wurde daraufhin wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs und unerlaubten Entfernens vom Unfallort rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Zudem verlor er seine Fahrerlaubnis. Trotzdem fuhr er weiterhin Auto. Das gegen ihn laufende Disziplinarverfahren wurde erweitert und der Polizist wurde aus dem Dienst entlassen. Zu Recht, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen 3 A 11721/17.OVG). Das Verhalten des Polizisten habe das Vertrauen seines Dienstherren erschüttert. Aufgrund seines Persönlichkeitsbildes und seiner Alkoholsucht sei eine Entfernung aus dem Polizeidienst unausweichlich gewesen. Sein Rückfall in die Alkoholabhängigkeit sei ein Ausdruck seiner Charakterschwäche, was nicht mit der Einstellung eines Polizisten zu dessen Pflichten vereinbar sei.