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Erbe: Pflichtteil kann mit Darlehnsschuld verrechnet werden

Erbe: Pflichtteil kann mit Darlehnsschuld verrechnet werden © mko - topopt
Ein Erbe kann einen Anspruch auf ein Pflichtteil gegen eine zum Erbe gehörende Darlehensforderung gegen den Pflichtteilsberechtigten aufrechnen und muss damit den Pflichtteil nicht mehr leisten. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

Das Gericht (Aktenzeichen 10 U 62/16) stellte klar, dass ein Pflichtteilsanspruch gegenüber einem Alleinerben erlischt, wenn dieser einen Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehns gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten hat, das zum Nachlass gehört. Diesen Darlehns-Rückzahlungsanspruch kann der Alleinerbe aufrechnen und damit von der Zahlung des Pflichtteils frei werden. Im zugrundeliegenden Fall war die Rückzahlungsverpflichtung des Pflichtteilsberechtigten notariell beurkundet worden. Der Pflichtteilsberechtigte konnte nicht beweisen, dass es sich dabei nur um ein Scheingeschäft gehandelt hat, oder das er von der Bank dazu gezwungen wurde. Der Alleinerbe wurde damit von der Zahlung des Pflichtteils frei.

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