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Softwareschutzrecht | Fachanwalt für IT-Recht

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Softwareschutzrecht

Wo ist das Softwareschutzrecht geregelt?
Wie kann man Software schützen lassen?
Wie kann man Softwarerechte ausüben?
Fragen zum Softwarerecht? Fachanwalt für IT-Recht hilft weiter!

Wo ist das Softwareschutzrecht geregelt?

In Deutschland gibt es kein Gesetz, dass allein den rechtlichen Schutz von Software regelt. Software wird aber durch eine Reihe anderer Gesetze, wie etwa das Urheberrecht, das Patent- und Markenrecht und das Namensrecht geschützt. Das Vertragsrecht, Mietrecht oder Leasingrecht kommt zum Beispiel bei der Überlassung von Software oder deren Pflege und Wartung zum tragen.

Wie kann man Software schützen lassen?

Das Urheberrecht schützt den Software-Code gegen unberechtigtes Kopieren, wenn er die notwendige Schöpfungshöhe erfüllt. Der Name einer Software kann als Marke eingetragen werden, wenn die erforderlichen Voraussetzungen im Sinne des Markenrechts erfüllt werden. Die Möglichkeit eine Software als Patent anzumelden, wird allgemein als schwierig erachtet. Dafür müsste die Software eine technische Erfindung sein, die eine Rechenregel enthält oder ein Verfahren, welches auf das Softwareprogramm bezogen ist. Auch auf internationaler Ebene wird die Patentierung einer Software sehr unterschiedlich gehandhabt.

Wie kann man Softwarerechte ausüben?

Ist die Software durch das Urheberrecht geschützt, dann ist der Programmierer der Urheber der Software. Er entscheidet, was mit der Software geschieht. Er kann anderen Nutzungsrechte über einen Lizenzvertrag einräumen, oder Verletzungen an seinem Urheberrecht geltend machen. Gleiches gilt bei Verletzungen des Markenrechts bei einer Software.

Fragen zum Softwarerecht? Fachanwalt für IT-Recht hilft weiter!

Was muss alles in einem Lizenzvertrag über die Nutzung von Software enthalten sein? Kann man Lizenzen für Software kündigen? Wie geht man gegen Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Softwarerechten vor? Dies sind nur einige Fragen, die im Zusammenhang mit dem Softwarerecht entstehen. Ein Fachanwalt für IT-Recht ist kompetenter Ansprechpartner bei allen Fragestellungen rund um das Softwarerecht.
Letzte Aktualisierung am 2017-11-29
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Rechtsbeiträge zu Softwareschutzrecht
Rechtsanwalt Frank Remmertz REMMERTZ SON
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Nach dem Urteil des EuGH vom 03.07.2012 (C-128/11) und des BGH vom 17.07.2013 (I ZR 129/08) zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter Software“ wird verstärkt diskutiert, ob man nicht auch eBooks, Hörbücher, Musikdateien, Video-Clips und Computerspiele nach dem Download weiterverkaufen kann, selbst wenn die Rechteinhaber dies in ihren AGBs ausgeschlossen haben. Denn rein wirtschaftlich gesehen, so wird argumentiert, mache es keinen Unterschied (mehr), ob man ein Buch im Laden kauft oder sich ein eBook aus dem Netz downloadet. Die Rechtsprechung sieht jedoch entscheidende rechtliche Unterschiede und lehnt eine Parallele zu Software ab, wie das OLG Hamm mit Urteil vom 15.05.2014 – Az. 22 U 60/13 – erneut bestätigt hat.
Rechtsanwalt Frank Remmertz REMMERTZ SON
Rechtsanwälte
Das Landgericht Hamburg hat kürzlich entschieden (Beschluss vom 08.10.2013 – 327 O 104/13), dass auch eine App ein titelschutzfähiges Werk wie eine Zeitschrift sein kann.
Eltern haften auch im Internet für ihre Kinder © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Stellen Eltern ihrem Kind einen eigenen Laptop mit Internetanschluss zur Verfügung, so müssen sie die Aktivitäten der Kinder im Netz genau im Auge behalten. Kommt es nämlich zu illegalen Downloads durch die Kinder, haften auch die Eltern.
Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass die sog Panoramafreiheit sich auch auf nicht ortsfeste Kunstwerke erstreckt. Konkret ging es um ein Foto mit dem Kussmund des Kreuzfahrtschiffes Aida.
Bank- und Kapitalmarktrecht , 09.06.2017 (Update 14.06.2017)
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
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