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Filesharing | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht

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Filesharing und Abmahnungen: Hintergrund und rechtliche Möglichkeiten

Der Begriff Filesharing
Wie kommen Abmahn-Firmen auf Sie?
Sind die gigantischen Summen gerechtfertigt?
Täterhaftung und Störerhaftung – was liegt vor?
Wie sollten Sie sich bei einer Filesharing Abmahnung verhalten?
Vertrauen Sie auf erfahrene Fachanwälte

Der Begriff Filesharing

Grundsätzlich bedeutet Filesharing „Dateien teilen“, im Internet ist damit das Tauschen von Dateien auf entsprechenden Tauschbörse-Plattformen gemeint. Werden dabei Urheberrechte verletzt, wird der Urheber also nicht für das Downloaden eines Songs oder eines anderen künstlichen Werks bezahlt, droht eine Abmahnung. Diverse Online-Plattformen gaukeln den Usern mittlerweile vor, ein Streaming-Dienst zu sein, tatsächlich entpuppt sich die Internetseite als Tauschbörse. Obwohl die absolute Zahl der Abmahnungen für illegales Filesharing in den letzten Jahren zurückgegangen ist, fallen viele User nach wie vor aus den Wolken, wenn sie ein Schreiben einer Abmahn-Firma mit schwindelerregenden Summen erhalten.

Wie kommen Abmahn-Firmen auf Sie?

Es gibt in Deutschland Dienstleister, die sich auf das Ermitteln von Nutzern spezieller Tauschbörsen spezialisiert haben. Eine Software ermittelt dabei die benötigten Daten und die Firma leitet diese an so genannte Abmahn-Kanzleien weiter. Diese ermitteln über den betreffenden Internetprovider dann den Anschlussinhaber. Und so erhalten Sie ein Abmahnschreiben wegen Filesharing in aller Regel mit der Angabe Ihrer IP-Adresse, der getauschten Datei(en), des Hashwerts, dem gerichtlichen Beschluss, der Angabe der zu zahlenden Summe und einer Unterlassungserklärung.

Sind die gigantischen Summen gerechtfertigt?

Viele Nutzer interessiert als Erstes, auf die Zahlung welches Betrags sie sich schlimmsten Falls einstellen müssen. Die entsetzte Frage lautet in diesem Zusammenhang, ob die angegebenen Summen Fantasiepreise oder Beträge in realistischer Höhe sind? Die Antwort lautet: jein. Haben Sie tatsächlich eine Urheberverletzung begangen, müssen Sie sich auf eine größere Zahlung einstellen - ja. Allerdings hat ein beauftragter Rechtsanwalt hier noch rechtlichen Spielraum, den er ggf. nutzen kann (siehe Täterhaftung). Und ja, im Urheberrecht sind Gegenstandswerte in dieser Höhe durchaus üblich. Jedoch: In vielen Gerichtsverfahren läuft es gerade bei Filesharing Abmahnungen auf deutlich geringere Streitwerte hinaus. Das Risiko einer hohen Zahlung können Sie aber nur dadurch minimieren, indem Sie sofort rechtssicher gegen die Abmahnung vorgehen und sich keine Fehler erlauben.

Täterhaftung und Störerhaftung – was liegt vor?

Zunächst gilt es zu klären, ob Sie selbst Täter sind oder falsch verdächtigt wurde, oder ob ggf. eine so genannte Störerhaftung vorliegt. Als Täter müssen Sie im schlechtesten Fall die Ermittlungskosten, die Kosten der Abmahn-Kanzlei sowie Schadensersatzansprüche tragen. Neben der in der Abmahnung erhaltenden Daten werden jedoch meist keine weiteren Beweise geführt. Durch diesen Umstand haben Anwälte auch für tatsächliche Täter oftmals rechtliche Möglichkeiten, die Forderungen zu mindern. Kommt der Anschlussinhaber nicht als eigentlicher Täter in Betracht, könnte auch eine Störerhaftung vorliegen. Dabei hat eine andere Person gegen das Urheberrecht verstoßen und dazu den besagten Internetanschluss benutzt (denken Sie an Wohngemeinschaften o.ä.). Für den Anschlussinhaber heißt dies, dass er für die Zahlung von erheblich weniger Kosten in Frage kommt. Am vorteilhaftesten für den Abgemahnten ist natürlich das Ergebnis, dass keine der beiden Haftungsvarianten zutrifft.

Wie sollten Sie sich bei einer Filesharing Abmahnung verhalten?

Einer Filesharing Abmahnung wird meist eine Unterlassungserklärung beigefügt, deren Unterzeichnung die Abmahn-Kanzlei fordert. Bitte unterschreiben Sie eine solche Erklärung in keinem Fall! Wenden Sie sich unverzüglich an einen erfahrenen Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht. Wichtig dabei ist, dass Sie die von der Abmahn-Kanzlei abgegebene Frist einhalten. Ansonsten riskieren Sie, dass eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt wird. In keinem Fall sollte die Kostenübernahme von angefallenen Anwaltskosten zugesagt werden. Die abmahnenden Kanzleien sind nämlich berechtigt, ihre Gebühren sofort nach Ihrer Unterzeichnung einzufordern. In aller Regel wird der von Ihnen beauftragte Anwalt vielmehr eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, die ohne Anerkennung einer Rechtspflicht aber gleichwohl rechtsverbindlich abgegeben wird. Es wird in aller Regel auch lediglich die Zahlung einer Vertragsstrafe - allerdings in unbenannter Höhe - in Aussicht gestellt.

Vertrauen Sie auf erfahrene Fachanwälte

Fachanwälte für Urheberrecht Medienrecht mit Schwerpunkt Filesharing sind versiert im Umgang mit entsprechenden Abmahnungen. Auch ist ihnen die technische Arbeitsweise vieler Tauschbörsen bekannt und sie kennen die allermeisten Abmahn-Firmen von vielen anderen Fällen. Vertrauen Sie sich mit Ihrer Filesharing-Problematik einem Fachanwalt gleich hier in Ihrer Nähe an.
Letzte Aktualisierung am 2016-02-17
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Zehdenick Zeuthen Zossen
Rechtsbeiträge zu Filesharing
Arbeitsrecht , 23.07.2012
Rechtsanwalt Rechtsanwälte Bender & Ruppel Rechtsanwälte Bender & Ruppel
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser verbietet es "mit Kanonen auf Spatzen zu schießen". Bevor der Arbeitgeber zu dem denkbar einschneidensten arbeitsrechtlichen Mittel der Kündigung greift, muss er demnach zuvor den Arbeitnehmer erfolglos abgemahnt haben. Doch nicht selten sind die Abmahnungen nicht begründet und der Arbeitnehmer fragt sich nach Erhalt, was er dagegen machen kann.
Eltern haften auch im Internet für ihre Kinder © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Stellen Eltern ihrem Kind einen eigenen Laptop mit Internetanschluss zur Verfügung, so müssen sie die Aktivitäten der Kinder im Netz genau im Auge behalten. Kommt es nämlich zu illegalen Downloads durch die Kinder, haften auch die Eltern.
Arbeitsrecht , 10.11.2017
#metoo: Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Unter dem Hashtag #metoo machen zurzeit vor allem prominente Frauen auf sexuelle Belästigungen aufmerksam. Gerade am Arbeitsplatz ist der schmale Grad zwischen harmlosen Flirt und sexueller Belästigung für einige Chefs und Kollegen scheinbar nicht klar. Was viele Arbeitnehmer nicht wissen: Sexuelle Belästigungen können zur Kündigung führen!
4.0 / 5 (1 Bewertungen)
Telemediengesetz in Kraft – Grünes Licht für öffentliches WLAN © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Seit dem 13. Oktober 2017 gilt in Deutschland das Telemediengesetz. Es schafft die bisher geltende sogenannte Störerhaftung für Anbieter von öffentlichen Internetzugängen, wie etwa Schulen, Bürgerämtern oder Bibliotheken, ab und soll zukünftig zu mehr offenen WLAN-Hotspots führen.
Ein Unternehmer muss 3.000 Euro Vertragsstrafe zahlen, weil er nach einem vorausgegangenen Vertragsstrafeversprechen, einem anderen Unternehmen eine E-Mail-Werbung zu schickte.
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Fachanwälte für Urheberrecht Medienrecht
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