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Rundfunkrecht | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht

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Rundfunk: Bei Rechtsproblemen unbedingt Fachanwalt hinzuziehen

Rundfunkrecht: schnell kann es zu juristischen Problemen kommen
Die duale Rundfunkordnung
gewisse Mindeststandards gelten für öffentlich-rechtliche und private Anstalten
juristische Feinheiten unbedingt beachten!
Heutzutage kann jeder mit der nötigen technischen Einrichtung von zu Hause aus sein eigenes Programm in den Äther schicken - und genau das könnte ihm erhebliche Probleme bescheren, wenn er sich den fachkundigen Rat im Vorfeld gespart hat.

Rundfunkrecht: schnell kann es zu juristischen Problemen kommen

Schwierigkeiten kann es nicht nur geben, wenn die notwendigen amtlichen Genehmigungen fehlen, sondern auch dann, wenn jemand an den Inhalten Anstoß nimmt. Da ist es durchaus möglich, dass man nicht nur mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sondern sogar mit Schadenersatzansprüchen konfrontiert wird. Ein auf Rundfunkrecht spezialisierter Fachanwalt weiß, welche Fallen lauern, und wird Sie sicher durch das Dickicht der Vorschriften leiten. Durch die große Zahl neuer Übertragungskanäle ist das Navigieren nämlich nicht einfacher geworden.

Die duale Rundfunkordnung

Seit Einführung des privaten Rundfunks in Deutschland gibt es die so genannte "Duale Rundfunkordnung", denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk und der private Rundfunk unterscheiden sich grundlegend. In diesem dualen Rundfunksystem sind die öffentlich-rechtlichen Anstalten für die gebührenfinanzierte Grundversorgung zuständig, d.h. allgemeine Meinungs- und Willensbildung sowie Unterhaltung, Information und Kultur.

gewisse Mindeststandards gelten für öffentlich-rechtliche und private Anstalten

Auch wenn die Grundversorgung durch die öffentlich-rechtlichen Anstalten sichergestellt ist, müssen private Betreiber ebenfalls gewisse Standards einhalten - und diese kann ein Fachanwalt auf diesem Gebiet vermitteln. Vor allem wird er prüfen, ob vorgesehene Inhalte zulässig sind, zum Beispiel unter dem Gesichtspunkt des Jugendschutzes oder ob ein möglicher Verstoß gegen die Menschenwürde oder ob eine tendenziöse Berichterstattung vorliegt. Auch das Thema Plagiat bzw. das Urheberrecht spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle, wenn ein anderer Betreiber bereits ähnliche oder gar identische Themen sendet.

juristische Feinheiten unbedingt beachten!

Daneben ist ein Fachanwalt bei der Einholung der für die Gründung eines neuen Kanals erforderlichen Genehmigungen behilflich. Auch kennt er sich in den Vorschriften bezüglich Werbung aus - nicht nur, was Inhalte, sondern auch was Häufigkeit und Zeitpunkt der Schaltung betrifft. Hätten Sie zum Beispiel gewusst, dass Programme für Kinder grundsätzlich nicht durch Werbung unterbrochen werden dürfen? Das gleiche gilt für die Übertragung von Gottesdiensten - selbst wenn es sich um einen Spot der entsprechenden Glaubensgemeinschaft handeln sollte. Religiöse Werbung ist nämlich grundsätzlich unzulässig, und politische Werbung ist nur vor einer Wahl mit entsprechenden Hinweisen gestattet. Lassen Sie es nicht darauf ankommen, dass schon alles gutgehen wird - holen Sie sich lieber Rat bei einem Fachanwalt oder Fachanwältin, welche/r auf sich auf Rundfunkrecht spezialisiert hat.
Letzte Aktualisierung am 23.06.2015
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