Erschließungsrecht | Fachanwalt für Baurecht Architektenrecht

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Erschließung eines Grundstücks: erster Schritt zum Eigenheim

Zentral im Erschließungsrecht: der Bebauungsplan

Die Erschließungsgebühren

Sind die Gebühren richtig bemessen?

Die für das Erschließungsrecht relevanten gesetzlichen Grundlagen stehen im Baugesetzbuch (BauGB) und in den länderspezifischen Bauordnungen. Bevor ein Grundstück bebaut werden darf, muss erst einmal sichergestellt sein, dass es sich um Bauland handelt. Wenn Sie beispielsweise ein Stück Grün- oder Ackerland besitzen, das außerhalb eines, von der Gemeinde erstellten Bebauungsplans liegt und auch noch kein Bauerwartungsland ist, dürfen Sie darauf keinesfalls bauen. Tun Sie es doch, droht Ihnen nicht nur der Abriss, sondern auch eine saftige Geldstrafe. Ihr Grundstück muss also zunächst einmal in Bauland umgewidmet werden. Der Weg bis zu einer erfolgreichen Umwidmung ist allerdings sehr steinig und erfordert auf alle Fälle die Unterstützung durch einen Fachanwalt für Baurecht.

Zentral im Erschließungsrecht: der Bebauungsplan

Wenn ein Bebauungsplan vorhanden ist, ist der nächste Schritt die Erschließung oder, zur besseren Unterscheidung von anderen Erschließungsarten, die Baulanderschließung. Damit ist gemeint, dass für die Bebauung eines Grundstücks alle erforderlichen Anschlüsse an die Versorgungs- und Entsorgungsnetze notwendig sind. Bevor der erste Spatenstich ausgeführt wird, müssen also zunächst die Anschlüsse für Elektrizität, Wasser, Abwasser und ggf. Gas geschaffen werden, sowie eine Zuwegung an das Straßen- und Wegenetz. Die anfallenden Gebühren im Zusammenhang mit der Erschließung Ihres Baugrundstücks sollten bereits in den ersten Kalkulationen berücksichtigt werden.

Die Erschließungsgebühren

Die zuständigen Gemeinden erheben teilweise nicht unerhebliche Gebühren und Erschließungsbeiträge, die in der Gemeindesatzung festgelegt sind. Grundsätzlich richten sich die Gebühren aber nach den konkreten Anforderungen des Einzelfalls. Dabei spielt zum Beispiel die Lage eine Rolle. Grundsätzlich sollten Sie die Gebührenbescheide aber von einem Fachanwalt prüfen lassen, denn es gibt, wenn auch nur in den seltensten Fällen, auch Gemeinden, die unter Umständen ganz oder zumindest teilweise darauf verzichten. Unumstößlich sind hingegen die Beiträge für den Anschluss an das Straßennetz. Durch sie werden die Kosten für Teilanlagen einer Straße, beispielsweise die Fahrbahn, Geh- und Radwege, Straßenbeleuchtung, Parkflächen etc. gedeckt. Rechtliche Voraussetzung für die Erhebung der Beiträge ist jedoch, dass die Straße für den öffentlichen Verkehr gewidmet ist.

Sind die Gebühren richtig bemessen?

Die unterschiedlichen Erschließungsmaßnahmen, die vom Einzelfall abhängig sind und die daraus resultierenden Gebühren, sind so unterschiedlich und für den Laien oft kaum nachvollziehbar, dass Sie auf jedem Fall einen Fachanwalt für Baurecht konsultieren sollten. Er kann anhand der gegebenen Voraussetzungen die Notwendigkeit der Erschließungsmaßnahmen beurteilen und die Richtigkeit der anfallenden Gebühren prüfen.

Letzte Aktualisierung am 2015-05-11

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Rechtsbeiträge zu Erschließungsrecht

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Einsicht ins Grundbuch – nur bei berechtigtem Interesse!

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Betrieb stillgelegt: Fluchttür im Bürogebäude muss nach außen aufgehen!

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Rückabwicklung eines Bauträgervertrages

Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei

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