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Mediendiensterecht / Telediensterecht | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht

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Tele- und Mediendiensterecht - wer weiß schon, was das ist?

Mediendiensterecht, Telediensterecht: Rechtliche Grundlage
Die Inhalte
Was hat das mit Ihnen zu tun?
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Tele- und Mediendiensterecht kommen in verschiedenen Rechtsgebieten zum Tragen, zum Beispiel im Datenschutz, im Internetrecht sowie im Medienrecht. Wer der Meinung ist, damit nichts zu tun zu haben, irrt. Auch wenn Tele- und Mediendiensterecht eher ein Nischendasein führen, kann jeder davon betroffen sein, der vom Firmencomputer aus surft oder per Mail ein Treffen im Biergarten vereinbart, im Netz Dienstleistungen oder Waren anbietet oder Texte einstellt.

Mediendiensterecht, Telediensterecht: Rechtliche Grundlage

Seit 2007 gibt es das Telemediengesetz (TMG), das die Vorgängermodelle Teledienstegesetzes (TDG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie weitgehend auch des Staatsvertrags für Mediendienste (MDStV) in weiten Teilen ersetzt hat.

Die Inhalte

Inhaltlich sind viele Vorschriften erhalten geblieben. Aufgenommen wurde aber etwa, dass so genannte Spam-Mails bereits schon vor dem Öffnen (Doppelklick) als solche erkennbar sein müssen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Erleichtert wurde auch die Impressumspflicht von Betreibern privater Homepages. Eine entsprechende Haftungsbeschränkung ist in vielen Fällen seither nicht mehr notwendig. Rechtlich besser gestellt sind seither Telemediendienst-Betreiber: Diese können nun auch bei bestimmten rein privatrechtlichen Auseinandersetzungen Auskunft fordern.

Was hat das mit Ihnen zu tun?

Sie fragen sich, was das mit Ihnen zu tun hat? Mehr als Sie denken! So spielt zum Beispiel die Privatnutzung der geschäftlichen E-Mail eine Rolle. Manchen Arbeitgeber bringt seine Kulanz in dieser Hinsicht in erhebliche Schwierigkeiten, wenn private E-Mails zusammen mit den geschäftlichen automatisch archiviert werden oder wenn er die Kommunikationseinrichtungen des Unternehmens auch dazu nutzt, die Leistung seiner Mitarbeiter zu kontrollieren.

Besser zum Fachanwalt

Es lohnt sich also, einen Fachanwalt für Mediendienste- und Telediensterecht zu konsultieren, eher überhaupt Probleme auftreten. Sparen Sie nicht an der falschen Stelle! Holen Sie sich den Rat eines Experten.
Letzte Aktualisierung am 2015-05-28
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Zehdenick Zeuthen Zossen
Rechtsbeiträge zu Mediendiensterecht / Telediensterecht
Rechtsanwalt Frank Remmertz REMMERTZ SON
Rechtsanwälte
Werbetreibende haben einen erneuten Rückschlag beim Empfehlungsmarketing über eine sog. „Tell-a-friend-Funktion“ hinzunehmen. Der BGH stuft diese Werbemöglichkeit über das Internet ebenfalls als unzulässig ein (BGH, Urteil v. 12.09.2013 – I ZR 208/12).
Ein Unternehmer muss 3.000 Euro Vertragsstrafe zahlen, weil er nach einem vorausgegangenen Vertragsstrafeversprechen, einem anderen Unternehmen eine E-Mail-Werbung zu schickte.
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Versicherungsrecht , 20.08.2018 (Update 20.08.2018)
Unfälle im Supermarkt oder Ladenlokal - Wer haftet? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Ob es der Ausrutscher auf einer Wurstscheibe oder der eingeklemmte Finger in der automatischen Tür ist - Es gibt viele Unfallgefahren in einem Supermarkt oder Ladenlokal. Fraglich ist immer nur, wer in diesen Fällen haften muss.
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Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, inwieweit Betreiber eines Preisvergleichsportals im Internet ihre Nutzer über ihr Geschäftsmodell informieren müssen. Im konkreten Fall ging es um die Information, dass nur die Angebote angezeigt wurden, die im Falle eines Vertragsabschlusses eine Provision an den Betreiber des Portals bezahlen.
Medizinrecht , 01.08.2013
Rechtsanwalt Marc von Harten
Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs hat in seinem Beschluss vom 29. März 2012 (GSSt 2/11) festgestellt, dass niedergelassene Vertragsärzte weder als Amtsträger im Sinne von § 11 Absatz 1 Nummer 2c StGB noch als Beauftragte der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne von § 299 StGB anzusehen sind.
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