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Presserecht | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht

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Presserecht - nicht nur für die Presse

Presserecht: Hintergrund
Meinungsfreiheit
Was wiegt stärker?
Was Sie das angeht
Fachanwalt beauftragen
Das Presserecht ist ein Schwerpunkt des Medienrechts, der die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Presse festlegt. Beispielsweise geht es beim Presserecht um öffentliche Äußerungen, weshalb manchmal auch vom Äußerungsrecht die Rede ist. Das Presserecht fragt danach, welche Äußerungen zulässig sind und welche Ansprüche gegen unzulässige Äußerungen bestehen.

Presserecht: Hintergrund

Presserechtliche Regelungen gelten nicht nur für die klassischen Medien wie Print, Rundfunk (Fernsehen) und Film, sondern vor allem auch für die neuen Medien wie das Internet. Hier kommen Sie ins Spiel, denn ein jeder, der einen Blog schreibt oder über eine Webseite Inhalte veröffentlicht, darf sich nur im Rahmen der presserechtlichen Grenzen bewegen.

Meinungsfreiheit

Ausgangspunkt im Presserecht ist die Meinungsfreiheit, die durch das Grundgesetz geschützt ist und hohe Bedeutung genießt. Wörtlich heißt es in Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Was wiegt stärker?

Doch so einfach ist es nicht. Denn im Presserecht treffen zwei Grundrechte aufeinander, die gegensätzlicher nicht sein könnten: einerseits die erwähnte Meinungsfreiheit und andererseits das allgemeine Persönlichkeitsrecht, dass die Meinungsfreiheit beschränkt. Aufgabe des Presserechts ist es - je nachdem wie der Fall gelagert ist - zu entscheiden, welches Grundrecht Vorrang hat.

Was Sie das angeht

Öfter als Sie denken, kommt es zu Kollisionen mit den Interessen derjenigen, über die Sie in Ihrem Artikel oder Blog schreiben - und diese müssen laut Gesetz stets berücksichtigt werden. Wenn man als Laie versucht, zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht abzuwägen, kann das sehr schnell fehlschlagen. Zum Beispiel ist man plötzlich mit einem Unterlassungsanspruch konfrontiert, oder es wird sogar eine Gegendarstellung verlangt. Das kann nicht nur unangenehm,

Fachanwalt beauftragen

Lassen Sie es nicht darauf ankommen, sondern holen Sie sich rechtzeitig Rat von einem auf dieses Fachgebiet spezialisierten Rechtsanwalt. Das gilt natürlich auch umgekehrt: Sollten Sie derjenige sein, der sich diffamiert oder angegriffen fühlt, wird ein Fachanwalt für Presserecht für Ihre Interessen kämpfen.
Letzte Aktualisierung am 23.06.2015
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Rechtsbeiträge zu Presserecht
Paparazzi-Fotos von einem Promi, der bei einer Kampagne für Fahrradhelme heimlich abgelichtet wurde, dürfen in einem Boulevard-Magazin veröffentlicht werden. Die Fotos des noch nicht schulpflichtigen Kindes, das ebenfalls an der Kampagne teilnahm, dürfen nicht publiziert werden, entschied das Oberlandesgericht Köln.
Ein Mann, der ein Foto von ihm und einer Frau beim Oral-Sex ohne Erlaubnis der Frau im Internet veröffentlicht, muss dieser 7.000 Euro Schmerzensgeld zahlen, entschied aktuell das Oberlandesgericht Hamm.
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Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass die sog Panoramafreiheit sich auch auf nicht ortsfeste Kunstwerke erstreckt. Konkret ging es um ein Foto mit dem Kussmund des Kreuzfahrtschiffes Aida.
Die Zulässigkeit der Berichterstattung über Prominente in den Medien beschäftigt immer wieder die Gerichte. Während etwa Günther Jauch und Stefan Raab offensichtlich erfolgreich jegliche Berichterstattung über ihr Privatleben juristisch verhindern, muss Carolin Kebekus aufgrund eines aktuellen Urteils des Oberlandesgerichts Köln einen Beitrag in einem Online-Magazin über ihr angebliches Verhältnis mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu hinnehmen.
Der Bundesgerichtshof hat jüngst ein Urteil des Landgerichts Leipzig bestätigt, wonach der Betreiber einer Videostreaming-Plattform wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sowie wegen Computersabotage zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde.
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