Übersicht Fachartikel nach Themenbereichen
Themenbereich: Arbeitsrecht
Milliardenbeitragsforderung der Deutschen Rentenversicherung
Milliardenbeitragsforderung der Deutschen Rentenversicherung Bund gegen Zeitarbeitsunternehmen wegen Tarifunfähigkeit CGZP.....mehr
[23.01.2012]
Rechtsanspruch auf Krippenplatz ab dem 01. August 2013
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben......mehr
[23.01.2012]
Betriebsübergang: Für Fortsetzungsverlangen gegenüber Betriebserwerber gilt die Widerspruchsfrist entsprechend
Verlangt ein Arbeitnehmer im Zuge eines Betriebsübergangs vom Betriebswerber die Fortsetzung seines Arbeitsverhältnisses, so muss er die Fristen beachten, die er für einen Widerspruch gegen den Überga.....mehr
[02.02.2011]
Themenbereich: Bankrecht Kapitalmarktrecht
Bürgschaft: Bürge wird frei, wenn die Bank auf andere Sicherungsrechte verzichtet
Das Oberlandesgericht Bamberg (OLG Bamberg) sprach einen Bürgen von seiner Zahlpflicht frei. Die Bank hatte eine zusätzlich vereinbarte Grundschuld des Kreditnehmers, die auch den Kredit sicherte, ein.....mehr
[15.05.2012]
Rechtsschutzversicherung: Ausschluss für Kapitalanlagen unwirksam
Rechtsschutzversicherung muss trotz eines Ausschlusses für Kapitalanlagegeschäfte Deckungsschutz erteilen. Diese für geschädigte Kapitalanleger äußerst wichtige Entscheidung hat das Oberlandesgericht .....mehr
[15.05.2012]
Anlageberatung: Anleger muss kein Detektiv sein
Wenn eine Geldanlage scheitert, haftet in vielen Fällen der Anlageberater. Dieser hatte zuvor mit verkäuferischem Geschick die Beratung durchgeführt. Um sich aus der Beraterhaftung zu entziehen, wird .....mehr
[15.05.2012]
Themenbereich: Handelsrecht Gesellschaftsrecht
BGH wendet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erstmals auch auf GmbH-Geschäftsführer an
Ein auf bestimmte Dauer bestellter Geschäftsführer einer GmbH, der nach Ablauf seines Vertrages nicht als Geschäftsführer weiter beschäftigt wird, fällt in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbeha.....mehr
[16.05.2012]
GmbH-Geschäftsführer: kein Schadensersatz bei Reduzierung des Aufgabenbereichs
Ein Schadensersatzanspruch nach § 628 Abs. 2 BGB scheidet jedenfalls dann aus, wenn der Aufgabenbereich eines GmbH-Geschäftsführers ohne Verletzung seines Anstellungsvertrages eingeschränkt wird und e.....mehr
[16.05.2012]
Themenbereich: Medizinrecht
Abgrenzung zwischen Produkthaftung und Arzthaftung bei fehlerhaften Hüftimplantaten
Anmerkung zu OLG Köln, Urteil vom 23.09.2009 - 5 U 220/08 von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, RAe Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[28.02.2012]
Medizinrecht: Urteile zu selbsternannten Gutachteninstituten
Anmerkung zu LSG Chemnitz, Beschluss vom 01.09.2010 - L 6 U 222/09 B von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, RAe Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[28.02.2012]
Zurückverweisung durch das Berufungsgericht wegen unterlassener Beweiserhebung in erster Instanz
Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 11.11.2011 - 10 U 3109/11 von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und Medizinrecht, RAe Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[28.02.2012]
Beweislastumkehr in Arzthaftungsprozessen
Anmerkung zu BGH, Urteil vom 07.06.2011, VI ZR 87/ 10 von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und für Medizinrecht, RAe Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[23.01.2012]
Entbindung bei Risikoschwangerschaft in einem klineren Krankenhaus ohne kinderäztliche Abteilung
Anmerkung zu OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2011, I-3 U 112/10, 3 U 112/10 von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und für Medizinrecht, RAe Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[23.01.2012]
Berufsrechtliche Verstöße eines Arztes durch fehlerhafte Gutachtenerstellung in Zwangspensionierungsverfahren
Anmerkung zu VG Gießen Berufsgericht für Heilberufe, Urteil vom 16.11.2009, 21 K 1220/09.GI.B von Joachim Francke, Fachanwalt für Sozialrecht und für Medizinrecht, Francke & Partner, Düsseldorf.....mehr
[23.01.2012]
Themenbereich: Mietrecht Wohnungseigentumsrecht
Kaution: Wie profitabel muss der Vermieter sie anlegen?
Das Gesetz bestimmt, dass der Vermieter die Kaution des Mieters getrennt von seinem Vermögen auf einem Sparbuch anzulegen hat. Das ist sicher, aber ertragsschwach bei Zinsen von derzeit kaum mehr als .....mehr
[01.03.2012]
Mietrecht: Vermieter müssen Foggingschäden beseitigen!
Fogging (Schwarzstaubablagerung) ist unerfreulich, teuer - und leider immer häufiger. Und außerdem: ein Problem für Vermieter, wie der Bundesgerichtshof jetzt entschieden hat......mehr
[22.02.2012]
Themenbereich: Steuerrecht
Tax Compliance zwischen Unternehmen und Verwaltung
In diesem Artikel wird der Themenbereich "Tax Compliance" erläutert. .....mehr
[15.05.2012]
Millionen, die in den Knast führen: Erhebliche Steuerhinterziehung wird ohne Pardon geahndet
Der Bundesgerichtshof (BGH) zieht die Strafschraube für Steuersünder an. In seinem Urteil vom 07.02.2012 betonen die obersten Strafrichter sehr deutlich, dass Steuerhinterziehung kein Kavaliersdelik.....mehr
[15.05.2012]
Themenbereich: Verkehrsrecht
Punktehandel im Internet: Ist das seriös?
Immer mehr geblitzte Autofahrer stoßen im Internet auf den so genannten "Punktehandel". Dazu die Rechtseinschätzung von Fachanwalt Uwe Lenhart. .....mehr
[28.03.2012]
Verkehrsrecht: Darf direkt hinter dem Ortsschild geblitzt werden?
Ein in der Bevölkerung oft diskutiertes Thema: Ist es nun rechtens direkt hinter dem (Orts-) Schild zu blitzen, ja oder nein?.....mehr
[15.03.2012]
Themenbereich: Versicherungsrecht
Die Krankenversicherung in der Rente
Für viele Rentner ist die Beitragshöhe zur Krankenversicherung von existenzieller Bedeutung. Die private Versicherung kann in der Rente teuer werden......mehr
[15.05.2012]
Trennung/Scheidung: An die Versicherungen denken!
Nach einer Trennung kümmert man sich um alles möglich, aber nicht um die Versicherungen. Hier gibt es aber Einiges zu beachten......mehr
[15.05.2012]
